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Perlachgucker Frühjahr 2016

Perlachgucker Oktober 2015

Perlachgucker April 2015

Ostersamstag, 31. März 2018, 11.30 Uhr, Moritzplatz, Augsburg

Atomwaffen verbieten!

Vor 60 Jahren fanden die ersten Ostermärsche statt. Sie richteten sich gegen den drohenden Atomkrieg und speziell in Deutschland gegen die Pläne der Adenauer-Regierung für die Anschaffung eigener Atombomben. 2018 ist die Gefahr durch diese immer noch vorhandenen Massenmordwaffen höher denn je. Besonders brisant ist dabei sicher der Konflikt zwischen den USA und der „neuen“ Atommacht Nordkorea. Kaum weniger gefährlich ist das atomare Wettrüsten zwischen den USA und Russland sowie die Drohung der US-Regierung, das Abkommen mit dem Iran zu kündigen. Allerdings kommt keiner der „offiziellen“ Kernwaffenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) der Verpflichtung zur atomaren Abrüstung nach, die im Atomwaffensperrvertrag festgelegt ist. Die USA entwickeln sogar „kleine“ Kernwaffen, mit denen die Schwelle zum Atomkrieg gefährlich sinkt. Die Atomwaffenstaaten Indien, Pakistan und Israel haben den Sperrvertrag nie unterschrieben, sind aber trotzdem keinen Sanktionen ausgesetzt. Das macht die Politik gegenüber Nordkorea und noch mehr gegenüber dem Iran zur puren Heuchelei.

Zwei Lichtblicke sind der Friedensnobelpreis für die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sowie der Vertrag zu deren  Verbot, den 122 Staaten in der UN beschlossen haben. Weltweit gibt es immer noch etwa 15.000 Kernwaffen, die das gesamte Leben auf unserem Planeten vernichten können. Allerdings haben neben den Ländern mit Atomwaffen auch sämtliche NATO-Staaten – darunter die Bundesrepublik  Deutschland – den Vertrag boykottiert. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Vertrag zu unterschreiben und den Abzug der 20 US-Atombomben durchzusetzen, die in Büchel (Rheinland-Pfalz) lagern und von Bundeswehr-Jets abgeworfen würden.

Der Konflikt mit Nordkorea kann nur diplomatisch gelöst werden. Für den nahen und mittleren Osten wäre die Einrichtung einer atomwaffenfreien  Zone ein wichtiger Schritt zu einem friedlichen usammenleben der Völker.

Abrüsten statt aufrüsten

Widerstand ist nicht nur gegen die nukleare Bedrohung, sondern auch gegen die konventionelle Aufrüstung angesagt. Die NATO fordert von ihren Mitgliedsstaaten eine Erhöhung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Das bedeutet einen Anstieg von derzeit schon enorm hohen 36,6 Milliarden auf etwa 70 Milliarden Euro – fast 20 Prozent des Bundeshaushaltes. Die ohnehin zu geringen Ausgaben für Soziales, Bildung und Entwicklungshilfe werden noch mehr zugunsten des Militärs dem Rotstift zum Opfer fallen. Die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (https://abruesten.jetzt) sammelt Unterschriften, die dem Bundestag übergeben werden.

Bereits heute geben die NATO-Länder für ihre Armeen zusammen 921 Milliarden US-Dollar aus – davon die USA allein 611 Milliarden. China folgt mit 215 Milliarden, Russland alimentiert sein Militär mit 69 Milliarden US Dollar, will die Ausgaben aber kürzen. Weltweit sind die Militärausgaben 2016 auf fast 1,7 Billionen US-Dollar gestiegen. Mit diesem Geld könnte man überall auf der Erde den Hunger bekämpfen sowie Bildung und Gesundheit für alle Menschen finanzieren. Stattdessen werden Konflikte angeheizt, Machtstrukturen erhalten und Ausbeutung zementiert.

Auslandseinsätze beenden

Auslandseinsätze der Bundeswehr gibt es derzeit unter anderem in Afghanistan, Syrien, dem Irak und Mali. Sie wurden Anfang 2018 durch die Mehrheit des Bundestags verlängert. Damit wird eine falsche Politik weitergeführt, die primär den wirtschaftlichen und strategischen Interessen des Westens dient und nicht irgendwelchen „humanitären“ Zielen. Die Erfahrungen aus den bisherigen Kriegseinsätzen haben gezeigt: Krieg bedeutet Tod, unendliches Leid und Zerstörung. Krieg treibt Menschen zur Flucht. Krieg führt nur zu noch mehr Gewalt. Militärische Interventionen bilden den Nährboden für Terrorismus und Extremismus.

Um das zu ändern, wollen wir eine neue Politik, die Konflikte innerhalb und zwischen Staaten mit gewaltfreien und diplomatischen Mitteln löst. Nötig dafür ist eine Förderung von lokalen und regionalen Initiativen für eine friedliche Konfliktlösung im Rahmen der UN-Charta und vor allem die humanitäre und wirtschaftliche Hilfe für die von Krieg oder Bürgerkrieg geschundene Bevölkerung.

Unsere Forderungen

  • Die Vernichtung aller Atom- und aller anderen Massenvernichtungswaffen
  • Abrüstung statt Aufrüstung
  • Stopp sämtlicher Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Das Verbot aller Rüstungsexporte
  • Zivile Konfliktlösung statt Krieg
  • Stopp von Sanktionen, unter denen die Bevölkerung der betroffenen Länder leiden
  • Der Aufbau von Systemen friedlicher Koexistenz im Nahen und Mittleren Osten unter Wahrung des Völkerrechts
  • Die Wiederbelebung der OSZE mit Russland und der Ukraine
  • Keine Unterstützung der US-amerikanischen Drohnenmorde von deutschem Boden aus

Wir sind dabei solidarisch mit allen Menschen weltweit, deren Ziel es ist, die Gewaltspirale zu durchbrechen und wollen mit ihnen gemeinsam eine friedliche, solidarische und gerechte Welt aufbauen.

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Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.

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Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

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