In Augsburg hat die DKP am Sonntag dem vorläufigen Endergebnis zufolge 41 Zweitstimmen erhalten. Das ist ein mageres Ergebnis, für das es verschiedene Ursachen gibt. Wir bedanken uns trotzdem bei allen, die diesmal bewusst für eine kommunistische Oppositionspolitik gestimmt haben.
Rund 1000 Menschen haben heute auf dem Augsburger Rathausplatz das kümmerliche Häuflein von etwa 30 Anhängern der islamfeindlichen »Pegida« umzingelt. Die Rassisten von »Pegida« München hatten in den vergangenen Wochen wiederholt versucht, auch andere bayerische Städte mit ihrer Hetze heimzusuchen, doch wie schon in Regensburg in der vergangenen Woche – wo das Verhältnis zwischen Gegendemonstranten und Rechten ähnlich war – schlug »Pegida« auch in Augsburg die lautstarke Ablehnung eines breiten Bündnisses entgegen.
Bei ungemütlichem Herbstwetter kamen in diesem Jahr in Augsburg rund 70 Menschen zur traditionellen Kundgebung der Augsburger Friedensinitiative aus Anlass des Internationalen Antikriegstages zusammen. Für die DKP ergriff Andreas Spector das Wort. Vor dem Hintergrund des aktuellen Säbelrasselns auf der Koreanischen Halbinsel mahnte er, die Rolle Deutschlands nicht zu übersehen.
Die erneute Provokation von Neofaschisten während des »Augsburger Friedensfestes« ist gescheitert. Nur rund zehn Anhänger konnten der frühere NPD-Aktivist Roland Wuttke und seine »Bürgerinitiative Ausländerstopp« am Dienstag in Augsburg mobilisieren. Rund 400 Jugendliche zeigten den Rechten lautstark, dass sie in der Stadt nicht erwünscht sind.
Während des Augsburger Friedensfestes wollen Nazis am 8. August durch Augsburg ziehen und ihr menschenverachtendes Gedankengut verbreiten: Die »Bürgerinitiative Ausländerstopp« (BIA) unter dem NPD-Funktionär Roland Wuttke ruft zu einem »Stadtspaziergang« auf. Das soll nicht unwidersprochen bleiben.
Die ver.di-Jugend und die SDAJ Augsburg rufen zu einer antifaschistischen Demonstration gegen den braunen Spuk auf, Beginn ist am Di., 8. August, 15.30 Uhr, vor dem Gewerkschaftshaus, Am Katzenstadel 34, 86152 Augsburg.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am 24.Mai 2017 der Klage der Augsburger Sonntagsallianz entsprochen und die beiden Verordnungen der Stadt Augsburg für das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Europatags und des Turamichele-Festes für rechtswidrig erklärt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Augsburger Sonntagsallianz nahmen diese Entscheidung hocherfreut, aber nicht wirklich überrascht auf – liegt sie doch in einer Linie mit vergleichbaren Entscheidungen zum Stadtgründungsfest in München, zum Musikfest in Frankfurt oder zum Silvestermarkt in Worms aus dieser Woche.
Manroland will in Augsburg die komplette Fertigung und deren Beschäftigte in eine eigene Gesellschaft ausgliedern. Betroffen sind etwa 300 Beschäftigte. Nach dem Gesetz können die Betroffenen diesem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses auf die neue Produktionsgesellschaft widersprechen.
Rund 450 Menschen haben sich am 15. April am diesjährigen Ostermarsch der Friedensbewegung in Augsburg beteiligt. Mit dabei waren auch die DKP, der Jugendverband SDAJ und die Kinderorganisation »Rote Peperoni«.
Die DKP unterstützt den Augsburger Ostermarsch 2017: Sa., 15. April, 11.30 Uhr, Moritzplatz
Der Krieg ist in Deutschland angekommen. Einmal in Gestalt der vielen Menschen, die vor Bürgerkrieg oder bewaffneten Konflikten in unser Land geflohen sind. Zum anderen in Form der Terroranschläge mit islamistischem Hintergrund. Diese sind verbrecherisch und unmenschlich, aber auch motiviert durch die Militäreinsätze und den Drohnenkrieg des Westens – einschließlich Deutschlands. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ist ein Produkt des Chaos und des Elends, das die Kriege im Irak und in Libyen hinterlassen haben. Dort ging es dem Westen und seinen Verbündeten unter den Golfmonarchien auch nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern darum, politisch unliebsame Herrscher zu beseitigen und die Länder und ihre Ressourcen unter die eigene Kontrolle zu bringen. Die Heuchelei unserer Regierung zeigt sich auch darin, dass Saudi-Arabien, trotz des Krieges im Jemen, nicht etwa Sanktionen zu fürchten hat, sondern weiterhin Waffen aus Deutschland erhält. Auch die zunehmend autokratische Türkei wird weiter mit Waffen versorgt, obwohl sie Krieg gegen die eigene kurdische Bevölkerung führt.
Der »Zentrale Immobilien-Ausschuss« (ZIA) verkündete im Februar Entwarnung für Berlin, Hamburg und München: Man rechne »nicht mit weiter steigenden Neuvertragsmieten«. Ein Grund dafür ist der »Schwarm«, wie die Miethaie selbst schreiben. Dieser »zieht weiter«, heißt es in einer Studie des Verbandes, und zwar »in günstigere Städte«. Genannt wurden als Beispiele »Leipzig, Rostock, Erlangen und Regensburg«. Auch für Augsburg, das in der Liste fehlt, dürfte das gelten.
