Ostersamstag, 31. März 2018, 11.30 Uhr, Moritzplatz, Augsburg
Atomwaffen verbieten!
Vor 60 Jahren fanden die ersten Ostermärsche statt. Sie richteten sich gegen den drohenden Atomkrieg und speziell in Deutschland gegen die Pläne der Adenauer-Regierung für die Anschaffung eigener Atombomben. 2018 ist die Gefahr durch diese immer noch vorhandenen Massenmordwaffen höher denn je. Besonders brisant ist dabei sicher der Konflikt zwischen den USA und der „neuen“ Atommacht Nordkorea. Kaum weniger gefährlich ist das atomare Wettrüsten zwischen den USA und Russland sowie die Drohung der US-Regierung, das Abkommen mit dem Iran zu kündigen. Allerdings kommt keiner der „offiziellen“ Kernwaffenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) der Verpflichtung zur atomaren Abrüstung nach, die im Atomwaffensperrvertrag festgelegt ist. Die USA entwickeln sogar „kleine“ Kernwaffen, mit denen die Schwelle zum Atomkrieg gefährlich sinkt. Die Atomwaffenstaaten Indien, Pakistan und Israel haben den Sperrvertrag nie unterschrieben, sind aber trotzdem keinen Sanktionen ausgesetzt. Das macht die Politik gegenüber Nordkorea und noch mehr gegenüber dem Iran zur puren Heuchelei.
Es ist wohl kein Geheimnis, dass die Umstände an der Augsburger Fachoberschule katastrophal sind. Viele SchülerInnen haben die Schnauze voll von schimmelnden Klassenzimmern und verdreckten Toiletten. Aber reicht eine Sanierung der Schule aus oder muss sie doch neu gebaut werden?
In gemütlicher Runde haben Mitglieder und Freunde der DKP Augsburg am Freitag das Jahr 2017 ausklingen lassen. Fotos von den vielen Aktivitäten ließen die zurückliegenden Monate Revue passieren, ein Film über das Pressefest 1997 machte Stimmung für den Höhepunkt des kommenden Jahres – unser Festival im Dortmunder Revierpark.
In Augsburg hat die DKP am Sonntag dem vorläufigen Endergebnis zufolge 41 Zweitstimmen erhalten. Das ist ein mageres Ergebnis, für das es verschiedene Ursachen gibt. Wir bedanken uns trotzdem bei allen, die diesmal bewusst für eine kommunistische Oppositionspolitik gestimmt haben.
Rund 1000 Menschen haben heute auf dem Augsburger Rathausplatz das kümmerliche Häuflein von etwa 30 Anhängern der islamfeindlichen »Pegida« umzingelt. Die Rassisten von »Pegida« München hatten in den vergangenen Wochen wiederholt versucht, auch andere bayerische Städte mit ihrer Hetze heimzusuchen, doch wie schon in Regensburg in der vergangenen Woche – wo das Verhältnis zwischen Gegendemonstranten und Rechten ähnlich war – schlug »Pegida« auch in Augsburg die lautstarke Ablehnung eines breiten Bündnisses entgegen.
Bei ungemütlichem Herbstwetter kamen in diesem Jahr in Augsburg rund 70 Menschen zur traditionellen Kundgebung der Augsburger Friedensinitiative aus Anlass des Internationalen Antikriegstages zusammen. Für die DKP ergriff Andreas Spector das Wort. Vor dem Hintergrund des aktuellen Säbelrasselns auf der Koreanischen Halbinsel mahnte er, die Rolle Deutschlands nicht zu übersehen.
Die erneute Provokation von Neofaschisten während des »Augsburger Friedensfestes« ist gescheitert. Nur rund zehn Anhänger konnten der frühere NPD-Aktivist Roland Wuttke und seine »Bürgerinitiative Ausländerstopp« am Dienstag in Augsburg mobilisieren. Rund 400 Jugendliche zeigten den Rechten lautstark, dass sie in der Stadt nicht erwünscht sind.
Während des Augsburger Friedensfestes wollen Nazis am 8. August durch Augsburg ziehen und ihr menschenverachtendes Gedankengut verbreiten: Die »Bürgerinitiative Ausländerstopp« (BIA) unter dem NPD-Funktionär Roland Wuttke ruft zu einem »Stadtspaziergang« auf. Das soll nicht unwidersprochen bleiben.
Die ver.di-Jugend und die SDAJ Augsburg rufen zu einer antifaschistischen Demonstration gegen den braunen Spuk auf, Beginn ist am Di., 8. August, 15.30 Uhr, vor dem Gewerkschaftshaus, Am Katzenstadel 34, 86152 Augsburg.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am 24.Mai 2017 der Klage der Augsburger Sonntagsallianz entsprochen und die beiden Verordnungen der Stadt Augsburg für das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Europatags und des Turamichele-Festes für rechtswidrig erklärt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Augsburger Sonntagsallianz nahmen diese Entscheidung hocherfreut, aber nicht wirklich überrascht auf – liegt sie doch in einer Linie mit vergleichbaren Entscheidungen zum Stadtgründungsfest in München, zum Musikfest in Frankfurt oder zum Silvestermarkt in Worms aus dieser Woche.
Manroland will in Augsburg die komplette Fertigung und deren Beschäftigte in eine eigene Gesellschaft ausgliedern. Betroffen sind etwa 300 Beschäftigte. Nach dem Gesetz können die Betroffenen diesem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses auf die neue Produktionsgesellschaft widersprechen.
Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.
Deine Unterschrift besagt nur, dass du dafür bist, dass die DKP zur EU-Wahl 2019 antreten darf. Du verpflichtest dich zu nichts, weder uns dann am Wahltag zu wählen (worüber wir uns aber freuen würden) oder gegenüber der DKP in irgendeiner Form. Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.
Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.
Es ist wohl kein Geheimnis, dass die Umstände an der Augsburger Fachoberschule katastrophal sind. Viele SchülerInnen haben die Schnauze voll von schimmelnden Klassenzimmern und verdreckten Toiletten. Aber reicht eine Sanierung der Schule aus oder muss sie doch neu gebaut werden?
