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Antifa-Demo in AugsburgMehrere Hundert Menschen haben heute in Augsburg gegen Neofaschismus und Rassismus demonstriert. An einem von der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten organisierten "Zug der Erinnerung", einem Demonstrationsmarsch an Stätten der faschistischen Terrorherrschaft 1933-45 vorbei, beteiligten sich trotz eisiger Kälte und Schneetreibens rund 150 Menschen. VVN-Sprecher Harald Munding zeigte sich besonders erfreut über die große politische Breite der Teilnehmer: Fahnen der DKP, der SDAJ, der SPD und der Jusos wehten neben Schildern der örtlichen CSU-Abspaltung "Neue CSM". Auch kirchliche, pazifistische und Menschenrechtsgruppen nahmen an der Aktion teil, deren Abschluss eine von der Stadt Augsburg organisierte Kundgebung mit Hunderten Teilnehmern auf dem Rathausplatz war.

Die Augsburger Polizei hat am Montag nachmittag die Redaktionsräume der »Augsburger Allgemeinen« durchsucht, nachdem sich Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich (CSU) durch einen Nutzer des Diskussionsforums auf der Homepage der Zeitung beleidigt gefühlt hat. Das Blatt wurde gezwungen, den Klarnamen und persönliche Daten des betroffenen Kommentators herauszugeben. Diesem droht nun eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe wegen Verleumdung, weil er dem Politiker »Rechtsbeugung« vorgeworfen hatte.

Augsburger AllgemeineWeil er sich durch einen Nutzer des Onlineforums auf der Homepage der »Augsburger Allgemeinen Zeitung« beleidigt fühlte, hat der Ordnungsreferent der Stadt, Volker Ullrich (CSU) die Polizei alarmiert und die Redaktionsräume durchsuchen lassen, um an den Klarnamen des Users zu kommen. Dieser hatte im vergangenen Jahr in einer Diskussion um Pläne der Stadtverwaltung, gegen den Strassenstrich vorzugehen, Ullrich offenbar »Rechtsbeugung« vorgeworfen. Der erstattete daraufhin Anzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede - genug für den zuständigen Rechner, einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl gegen die Zeitung zu erlassen.

Maxstrasse in Augsburg. Foto: flickr.comAls dreisten Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Selbstverwaltung durch den Augsburger Stadtrat hat die Augsburger Linkspartei den jüngsten Vorstoß von Stadtverwaltung und Stadtwerke kritisiert, keine Straßenbahnlinie über die Maximilianstraße zu führen und diese sogar aus dem Nahverkehrsplan zu streichen. Dieses Ansinnen von Stadtwerkechef Norbert Walter und Wirtschaftsreferentin Eva Weber stehe im krassen Widerspruch zu mehreren Beschlüssen des Stadtrates, darunter ein gültiger Bebauungsplan, sowie zum erfolgreichen Bürgerbegehren von 2010, das ebenfalls eine Linie durch die Maxstraße zum Inhalt hatte.

Patrik KöbeleKommunistische Kommunalpolitik hat nicht die Aufgabe, in Geheimrunden Kürzungen in den örtlichen Etats auszukungeln, sondern soll die Menschen für ihre Interessen in Bewegung bringen. „Woher kommen die Schulden und wem nützen die Schulden“, sei das „Mantra“, mit dem kommunistische Politiker die angeblichen Sparzwänge in den Kommunen hinterfragen müssen. Das unterstrich am Samstag der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, bei der Jahresauftaktveranstaltung der Partei in Augsburg. Die Parteigruppe hatte zu dieser Runde auch Bündnispartner aus der Stadt eingeladen, und knapp zwei Dutzend Interessierte nahmen teil.

Wir blicken zurück auf ein Jahr in dem wir vor Ort neue Mitstreiter gewinnen konnten und viele Ideen entwickelt haben. Einige wurden schon umgesetzt. Und wir haben auch noch einiges vor, was wir im Jahr 2013 schaffen wollen.

Die DKP Augsburg wünscht auf diesem Weg allen Freundinnen und Freunden, alle Genossinnen und Genossen einen guten Rutsch und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2013!

Weltuntergangsdemo in AugsburgWir wer­den die Luft nicht mehr atmen und unser Was­ser nicht mehr trin­ken kön­nen, die Sonne wird sich ver­dunkeln und Jahr­hun­der­te, nach­dem der letz­te Mensch ver­west und voll­kom­men zer­setzt wurde wird wie­der ein Tag auf der Erde an­bre­chen. Doch die Mensch­heit scheint nicht zu be­grei­fen, dass es weder eine der vie­len aus der Luft ge­grif­fe­nen eso­te­ri­schen Phan­tas­te­rei­en, noch eine re­li­giö­se Apo­ka­lyp­se oder eine ge­hei­me Ma­ya-Pro­phe­zei­hung sein wer­den, die uns un­wei­ger­lich vom Erd­bo­den fegen wer­den.

DKP AugsburgDie Jahreshauptversammlungen sind die formellen Höhepunkte im Leben jeder DKP-Gruppe. Am Dienstag, 14. August, fand die diesjährige Zusammenkunft der Augsburger Parteiorganisation statt. Angesichts der deutlich gewachsenen Mitgliederzahl - allein am Dienstag konnten drei neue GenossInnen aufgenommen werden - galt es dabei, die Strukturen der Gruppe den neuen Bedingungen anzupassen. Nun wird die DKP Augsburg von einem dreiköpfigen SprecherInnenkreis als Vorstand geleitet. Zudem hat sich die Gruppe einiges vorgenommen.

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CSD Augsburg 2012Am Samstag, 4. August 2012, findet die alljährliche Augsburger Demonstration zum Christopher-Street-Day (CSD) statt. Auftakt ist um 15 Uhr am Augbsburger Rathausplatz. Alle, die mögen, können sich auch schon ab 13 Uhr im Hans-Beimler-Zentrum treffen ...

DKP und SDAJ Augsbug nehmen am CSD mit einer Fülle an Material teil. Wir verteilen nicht nur die aktuelle Red & Queer und das vom CSD München bekannte SDAJ-Flugi, sondern auch noch den ersten einer Serie von DKP-Flyern zur Augsburger Lokalpolitik ... 

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Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.

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Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

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