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Augsburger Ostermarsch 2013Zunächst rund 180, später mehrere hundert Menschen beteiligten sich in diesem Jahr in Augsburg am traditionellen Ostermarsch der Friedensbewegung. Besondere Brisanz hatte die Aktion nicht nur durch die Kriegsbeteiligung Deutschlands etwa in Afghanistan oder in Syrien durch die Stationierung von Patriot-Raketensystemen in der Türkei bekommen, sondern auch durch eine angekündigte Zusammenrottung von Neofaschisten. Der zweite Teil des Ostermarsches wurde dadurch zugleich zu einer antifaschistischen Protestkundgebung, zahlreiche Teilnehmer der Friedensdemonstration zogen anschliessend weiter zum Stadttheater, um dort den Nazis lautstark ihren Unmut mitzuteilen.

SDAJ und DKP gegen NazisAm Ostersamstag wollen Neonazis vom »Freien Netz Süd« mehrere Kundgebungen in Bayern durchführen. Ziel dieser Provokationen soll es sein, für einen Aufmarsch der Faschisten am 1. Mai in Würzburg zu werben.  Laut dem antifaschistischen Informationsportal A.I.D.A., das Informationen zu den Kundgebungsorten recherchierte und auf seiner Seite veröffentlichte, finden die Zusammenrottungen unter anderem in München, Nürnberg, Augsburg und Würzburg statt, aber auch in weiteren Städten Bayerns. Mit Protesten gegen die Nazis ist zu rechnen, auch wenn die Provokationen erst kurzfristig bekannt wurden. So ruft der DGB Augsburg zu einer antifaschistischen Kundgebung am Samstag auf dem Rathausplatz auf, die im Rahmen des Ostermarsches der Friedensbewegung stattfinden soll.

Ostermarsch 2013Kundgebung und Demo am 30. März 2013, 11.30 Uhr, Rathausplatz

Am Ostersamstag findet in Augsburg der diesjährige Ostermarsch der Friedensbewegung statt. Die Kundgebung auf dem Rathausplatz beginnt um 11.30 Uhr mit Redebeiträgen von Jost Eschenburg (Pax Christi Augsburg), Philipp Spiegelberger (Initiative »Friedliche Universität Augsburg«), Klaus Stampfer (Augsburger Friedensinitiative) und einem Vertreter der SDAJ Augsburg. Für Musik sorgen Gerda Heinzmann und Sambattac. Der Aufruf zu dieser traditionsreichen Aktion gegen Krieg, Rüstungsexporte und Militarismus wird unterstützt von: AFI, Attac, DFG-VK, Die Linke, DKP, Initiative »Friedliche Uni Augsburg«, Pax Christi Augsburg, SDAJ, VVN/BdA, Werkstatt Solidarische Welt.

Antifa-Demo in AugsburgMehrere Hundert Menschen haben heute in Augsburg gegen Neofaschismus und Rassismus demonstriert. An einem von der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten organisierten "Zug der Erinnerung", einem Demonstrationsmarsch an Stätten der faschistischen Terrorherrschaft 1933-45 vorbei, beteiligten sich trotz eisiger Kälte und Schneetreibens rund 150 Menschen. VVN-Sprecher Harald Munding zeigte sich besonders erfreut über die große politische Breite der Teilnehmer: Fahnen der DKP, der SDAJ, der SPD und der Jusos wehten neben Schildern der örtlichen CSU-Abspaltung "Neue CSM". Auch kirchliche, pazifistische und Menschenrechtsgruppen nahmen an der Aktion teil, deren Abschluss eine von der Stadt Augsburg organisierte Kundgebung mit Hunderten Teilnehmern auf dem Rathausplatz war.

Die Augsburger Polizei hat am Montag nachmittag die Redaktionsräume der »Augsburger Allgemeinen« durchsucht, nachdem sich Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich (CSU) durch einen Nutzer des Diskussionsforums auf der Homepage der Zeitung beleidigt gefühlt hat. Das Blatt wurde gezwungen, den Klarnamen und persönliche Daten des betroffenen Kommentators herauszugeben. Diesem droht nun eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe wegen Verleumdung, weil er dem Politiker »Rechtsbeugung« vorgeworfen hatte.

Augsburger AllgemeineWeil er sich durch einen Nutzer des Onlineforums auf der Homepage der »Augsburger Allgemeinen Zeitung« beleidigt fühlte, hat der Ordnungsreferent der Stadt, Volker Ullrich (CSU) die Polizei alarmiert und die Redaktionsräume durchsuchen lassen, um an den Klarnamen des Users zu kommen. Dieser hatte im vergangenen Jahr in einer Diskussion um Pläne der Stadtverwaltung, gegen den Strassenstrich vorzugehen, Ullrich offenbar »Rechtsbeugung« vorgeworfen. Der erstattete daraufhin Anzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede - genug für den zuständigen Rechner, einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl gegen die Zeitung zu erlassen.

Maxstrasse in Augsburg. Foto: flickr.comAls dreisten Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Selbstverwaltung durch den Augsburger Stadtrat hat die Augsburger Linkspartei den jüngsten Vorstoß von Stadtverwaltung und Stadtwerke kritisiert, keine Straßenbahnlinie über die Maximilianstraße zu führen und diese sogar aus dem Nahverkehrsplan zu streichen. Dieses Ansinnen von Stadtwerkechef Norbert Walter und Wirtschaftsreferentin Eva Weber stehe im krassen Widerspruch zu mehreren Beschlüssen des Stadtrates, darunter ein gültiger Bebauungsplan, sowie zum erfolgreichen Bürgerbegehren von 2010, das ebenfalls eine Linie durch die Maxstraße zum Inhalt hatte.

Patrik KöbeleKommunistische Kommunalpolitik hat nicht die Aufgabe, in Geheimrunden Kürzungen in den örtlichen Etats auszukungeln, sondern soll die Menschen für ihre Interessen in Bewegung bringen. „Woher kommen die Schulden und wem nützen die Schulden“, sei das „Mantra“, mit dem kommunistische Politiker die angeblichen Sparzwänge in den Kommunen hinterfragen müssen. Das unterstrich am Samstag der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, bei der Jahresauftaktveranstaltung der Partei in Augsburg. Die Parteigruppe hatte zu dieser Runde auch Bündnispartner aus der Stadt eingeladen, und knapp zwei Dutzend Interessierte nahmen teil.

Wir blicken zurück auf ein Jahr in dem wir vor Ort neue Mitstreiter gewinnen konnten und viele Ideen entwickelt haben. Einige wurden schon umgesetzt. Und wir haben auch noch einiges vor, was wir im Jahr 2013 schaffen wollen.

Die DKP Augsburg wünscht auf diesem Weg allen Freundinnen und Freunden, alle Genossinnen und Genossen einen guten Rutsch und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2013!

Weltuntergangsdemo in AugsburgWir wer­den die Luft nicht mehr atmen und unser Was­ser nicht mehr trin­ken kön­nen, die Sonne wird sich ver­dunkeln und Jahr­hun­der­te, nach­dem der letz­te Mensch ver­west und voll­kom­men zer­setzt wurde wird wie­der ein Tag auf der Erde an­bre­chen. Doch die Mensch­heit scheint nicht zu be­grei­fen, dass es weder eine der vie­len aus der Luft ge­grif­fe­nen eso­te­ri­schen Phan­tas­te­rei­en, noch eine re­li­giö­se Apo­ka­lyp­se oder eine ge­hei­me Ma­ya-Pro­phe­zei­hung sein wer­den, die uns un­wei­ger­lich vom Erd­bo­den fegen wer­den.

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