Freie Fahrt für freie Bürger: Nulltarif!Mobilität gefordert

Augsburgs Obere fordern von ihren Bürgern Mobilität. Augsburg soll zu einer Mobilitätsdrehscheibe  werden. Um an den Arbeitsplatz oder zur Arbeitsagentur zu kommen, zu den Behörden, in die Schulen, an die Uni, zum Arzt oder ins Krankenhaus, zu Bekannten und Verwandten – ohne Mobilität geht gar nichts. Die Zahl der Pendler wird weiter zunehmen, verkündete auch die Augsburger CSU Ende Juli 2012. Doch: Eine einfache Fahrt mit der Straßenbahn kostet – wenn man nicht zu weit draußen wohnt – schon 1,20 Euro, zurück nochmal dasselbe. Die Streifenkarte mit neun Streifen ist für 9,30 Euro zu erhalten, die günstigste Monatskarte für 36,80 Euro. Das ist viel Geld für jemanden, der sich etwa mit Hartz IV für 374 Euro im Monat durchschlagen muss.

Sozialticket!

Doch ein Sozialticket, wie es andere Städte und Kommunen haben, kennt Augsburg nicht. Egal, wie  wenig jemand hat: die Stadtwerke kassieren. Wird jemand ohne gültigen Fahrschein erwischt, werden 40 Euro fällig. Einzige Ausnahme: Mitglieder des Stadtrates brauchen nichts zu zahlen: Freie Fahrt für frei gewählte ... Kein Wunder, dass die Fahrpreise nicht zu den wichtigsten Dingen gehören, mit denen sich die Damen und Herren Lokalparlamentarier beschäftigen.

Zugleich lässt sich Augsburg die Jagd auf „Schwarzfahrer“, den Betrieb (und die Reparaturen) der  Fahrscheinautomaten, den Verwaltungsaufwand bei der Abwicklung von Monatskarten, „erhöhtem Beförderungsentgelt“ usw. einiges kosten. Alle Steuerzahler zahlen also Unsummen dafür, dass die Stadtwerke von ihren Fahrgästen Geld eintreiben können.
Das ist unsozialer Unsinn!

Am 26. Juli hat der Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund (AVV) nun aber auch noch eine weitere Fahrpreiserhöhung um 3,88 Prozent beantragt, und einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“ zufolge bestehen gute Chancen, dass dieser noch tiefere Griff in die Taschen der  Augsburgerinnen und Augsburger durch die Regierung von Schwaben genehmigt wird. Die Stadt, vertreten durch den Herrn Oberbürgermeister, hat Angaben von Wirtschaftsreferentin Eva Weber  zufolge bereits zugestimmt, obwohl erst vor wenigen Monaten die Preise erhöht worden sind.

Alternative: Nulltarif

Die DKP Augsburg fordert demgegenüber nicht nur einen Verzicht auf die Fahrpreiserhöhung, sondern zudem, als ersten Schritt, und analog zu den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes Bayern, allen Augsburgerinnen und Augsburgern, die weniger als 25.000 Euro brutto im Jahr verdienen, die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs im gesamten Stadtgebiet zu ermöglichen. Ohne weitere Prüfung muss dies für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und Empfänger von Leistungen nach „Hartz IV“ gelten. Damit erspart sich die Stadt bereits einen Großteil des Verwaltungsaufwandes, zum Beispiel bei aussichtslosen Verfahren gegen Menschen, die nur deshalb keinen Fahrschein kaufen, weil sie ihn ganz einfach nicht bezahlen können – und damit natürlich auch keine Strafen, die die Stadt gegen sie verhängt.

Das aber kann nur ein erster Schritt sein. Wenn es Augsburg ernst meint, Mobilitätsdrehscheibe in Schwaben sein zu wollen, muss es innovativ und mit ökologischem Sinn vorangehen. Wir fordern deshalb den kompletten Nulltarif für den gesamten öffentlichen Nahverkehr in Augsburg – als Beispiel und Avantgarde für kostenfreie Mobilität in ganz Bayern und bundesweit.

Augsburg vorn dabei

In Deutschland wäre Augsburg damit die bislang größte Stadt mit einem Nulltarif, nachdem Gemeinden wie Lübben und Templin – beide in Brandenburg – dies bereits erfolgreich getestet haben. Vielleicht sollte sich die Stadt auch Anregungen in Tallin holen. Die Hauptstadt Estlands, mit 417.000 Einwohnern fast doppelt so groß wie Augsburg, führt 2013 den Nulltarif im gesamten öffentlichen Nahverkehr ein, nachdem dies im März 2012 bei einer Volksabstimmung so beschlossen wurde. Dadurch sollen die bislang häufig verstopften Straßen vom Individualverkehr befreit und ärmere Familien entlastet werden.

Geld ist genug da!

Es kommt darauf an, dass es denen gegeben wird, die es brauchen. Statt Steuergeschenken für die  Reichen, Fehlinvestitionen in protzige Prestigebauten und wenig transparentes Finanzgebaren – Investitionen in Umweltschutz und Lebensqualität in Augsburg. Durch den Nulltarif.


SDAJ in Aktion gegen RechtsMehrere Hundert Menschen haben heute in Augsburg gegen eine Zusammenrottung von rund einem Dutzend Neonazis demonstriert. Die Faschisten haben sich auf dem Prinzregentenplatz um einen Lastwagen gruppiert, der passend hinter einem Altglascontainer geparkt ist. Etwa 100 Antifaschisten protestieren direkt vor Ort lautstark gegen die Provokation. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht ein zuvor von der Stadt mit Verweis auf die zahlreichen Baustellen in der Stadt verhängtes Verbot der NPD-Kundgebung aufgehoben. Allerdings durften die Faschisten nicht auf den Rathausplatz. Hier folgten die Richter der Argumentation der Stadt, dass der Platz durch Schüler, die den Beginn der Sommerferien feieren wollen, besetzt sei.

SDAJ und DKP Augsburg»Wir sind empört darüber, daß Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich durch das Verschweigen der NPD-Provokation Proteste gegen diese Zusammenrottung verhindert hat.«

Ullrich hatte erklärt, die Stadt tue sich schwer damit, eine Veranstaltung zu verbieten. »Damit macht er es uns schwer, die schönen Worte von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl beim Aktionstag im Februar ernst zu nehmen, der Augsburg für die Zivilcourage gegen rechts gelobt hatte«, erklärten Sprecher der beiden Organisationen und fragen: »Ist Herrn Ullrich bewußt, daß er durch sein Tun zerstört, was in langer Arbeit aufgebaut wurde: das gemeinsame Entgegentreten der Kommune gegen rechts?« Es sei ein Skandal, eine Zusammenrottung der Neofaschisten ausgerechnet zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli sowie des an diesem Wochenende begangenen Jahrestags des Massakers eines norwegischen Neofaschisten in Oslo und Utøya zu genehmigen und dann auch noch Proteste zu hintertreiben. »Was ist das für ein Oberbürgermeister, der sich zeitgleich seelenruhig die Parade des Karnevals der Kulturen betrachtet, während Nazis seine Innenstadt heimsuchen, nur wenige Meter vom friedlichen Familienfest entfernt?«

Friedrich Zelniks 1927 entstandene Filmversion von Gerhart Hauptmanns Bühnenstück "Die Weber" gilt in ihrer Werktreue als eine der besten Hauptmann-Adaptionen der deutschen Filmgeschichte. Noch heute wirkt der Film, dessen Bildsprache stark von den sowjetrussi-schen Regisseuren Eisenstein und Pudowkin beeinflusst ist, durch seine stimmige visuelle Gestaltung (in Zusammenarbeit mit George Grosz) und durch die Mitwirkung exzellenter Schauspieler wie Paul Wegener, Wilhelm Dieterle oder Arthur Krausneck. Der Film wurde in diesem Jahr von der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung restauriert.