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Im Internet lädt ein selbsternannter »Bezirksvorstand der DKP Südbayern« zu einer »Bezirksdelegiertenkonferenz« am kommenden Donnerstag, 16. November 2017, ein. Dazu stellen wir fest:

1. Seit der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern durch den DKP-Parteivorstand im vergangenen Juni gibt es keinen Bezirksvorstand Südbayern mehr.

2. Bei der DKP Augsburg ist nie eine formelle Einladung zu einer Bezirksdelegiertenkonferenz bzw. eine Aufforderung zur Wahl von Delegierten eingegangen.

3. Es sind bislang auch keine Anträge o.ä. eingegangen, die in den Grundorganisationen zu diskutieren gewesen wären.

4. Aus der veröffentlichten Tagesordnung geht nicht hervor, welches Ziel mit dieser Veranstaltung verfolgt oder welche Gremien neu gewählt werden sollen.

5. Schon die Tatsache, dass in einem Flächenland wie Bayern eine »Bezirksdelegiertenkonferenz« an einem normalen Werktag um 18 Uhr einberufen wird, zeigt, dass die Organisatoren dieser Veranstaltung auf eine Teilnahme von Vertreterinnen und Vertretern der Grundorganisationen von außerhalb Münchens keinen Wert legen.

6. Wir müssen deshalb davon ausgehen, dass die angebliche »Bezirksdelegiertenkonferenz« am Donnerstag in München eine weitere Show darstellt, mit der die führenden Vertreter eines Minderheitsflügels unserer Partei ihren bereits öffentlich angekündigten Austritt aus der Deutschen Kommunistischen Partei inszenieren wollen. Wir werden uns für eine solche Vorstellung dieser Fraktion nicht hergeben.

Augsburg, 10. November 2017

Der Gruppenvorstand

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Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.

Deine Unterschrift besagt nur, dass du dafür bist, dass die DKP zur EU-Wahl 2019 antreten darf. Du verpflichtest dich zu nichts, weder uns dann am Wahltag zu wählen (worüber wir uns aber freuen würden) oder gegenüber der DKP in irgendeiner Form. Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.

Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

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