Perlachgucker Frühjahr 2018

Perlachgucker Frühjahr 2017

Perlachgucker Herbst 2016

Perlachgucker Extra Juli 2016

Perlachgucker Frühjahr 2016

Perlachgucker Oktober 2015

Perlachgucker April 2015

Zum 1. Mai haben sich in Bayern rund 80.000 Menschen an den Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen des DGB beteiligt. Im gesamten Freistaat fanden über 100 Mai-Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes statt, die in diesem Jahr unter dem Motto standen »Wir sind viele. Wir sind eins.« In Augsburg folgten trotz üblem Wetter rund 1.500 Menschen dem Aufruf zur Demonstration vom Gewerkschaftshaus zum Rathausplatz.

Tausende Menschen haben sich am heutigen Samstag in München der »Sicherheitskonferenz« der Kriegstreiber entgegengestellt. Mit einer Demonstration und einer Menschenkette wurde die Tagung im Hotel »Bayerischer Hof« symbolisch umzingelt. Die Veranstalter zählten dabei rund 4.000 Teilnehmer, die dem Aufruf eines breiten Bündnisses aus linken Parteien, Friedensinitiativen, Gewerkschaften und Jugendorganisationen gefolgt waren. Ihr Ziel war, wie sie bei der Abschlusskundgebung verkündeten, der herrschenden Kriegsmaschinerie »Sand und nicht Öl ins Getriebe« zu geben.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) hat heute das Volksbegehren »Stop CETA!« für unzulässig erklärt. Damit dürfen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger nicht über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada abstimmen. Durch das Begehren sollte die bayerische Landesregierung verpflichtet werden, im Bundesrat gegen die Ratifizierung von CETA zu stimmen und so das den Interessen der Konzerne dienende Abkommen zu verhindern.

Der Wahlkampf der bayerischen Kommunistinnen und Kommunisten läuft. Hunderte Unterschriften wurden bereits gesammelt, damit wir bei der Bundestagswahl in Bayern auf dem Stimmzettel stehen – aber noch fehlen weitere Hunderte Unterstützungserklärungen. Jede Unterschrift für die Kandidatur der DKP ist ein dicker Stinkefinger für diesen Staat, der kleine Parteien durch solche Hindernisse davon abhalten will, bei Wahlen anzutreten. Konkurrenz wird von den »etablierten« Parteien nicht geschätzt, insbesondere, wenn es um eine Kraft wie die DKP geht, die den Betrügereien des herrschenden Systems eine konkrete Alternative entgegensetzt.

Die DKP will bei der Bundestagswahl 2017 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt. Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen. In Bayern muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Die DKP tritt in Bayern mit einer Landesliste zur Bundestagswahl 2017 an. Das beschloss am 23. Oktober eine Landesmitgliederversammlung der bayerischen Kommunistinnen und Kommunisten in Nürnberg. Mit mehr als 82 Prozent Zustimmung der rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fiel diese Entscheidung mit deutlicher Mehrheit, nachdem zuvor noch einmal über das Für und Wider eines eigenständigen Antretens diskutiert worden war.

Mehrere tausend Menschen haben am heutigen Samstag in München gegen das geplante bayerische Ausgrenzungsgesetz demonstriert. Zu der Aktion hatte ein Bündnis aus mehr als 60 Parteien und Organisationen aufgerufen. Das Spektrum reichte von den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen über die Linkspartei und die DKP bis zu antifaschistischen und antirassistischen Gruppen. Nicole Gohlke, Münchner Bundestagsabgeordnete und Rednerin auf der Abschlusskundgebung, erklärte dazu: »So viele Menschen sind ein deutliches Signal an die bayerische Landesregierung, dieses unsägliche Gesetz noch zu stoppen. Sowohl bei der Anhörung Ende September, als auch bei der Behandlung im zuständigen Ausschuss in dieser Woche, die Landesregierung bekommt für den Gesetzesentwurf Gegenwind von allen Seiten. Da nutzen auch minimale kosmetische Korrekturen nichts, das Gesetz bringt uns in Sachen Integration nicht voran.«

In München ist am Freitag ein vom Bund Naturschutz, Campact, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), Mehr Demokratie und dem Umweltinstitut gemeinsam einer Reihe lokaler Bündnisse initiiertes Volksbegehren gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) eingereicht worden. Die Aktivistinnen und Aktivisten übergaben beim Staatsministerium des Innern den Zulassungsantrag für das bayerische Volksbegehrens »Nein zu CETA!«. Insgesamt waren es 85.146 gültige Unterschriften, die verteilt auf 96 Kartons am Vormittag vor das Innenministerium gebracht wurden.

Süddeutsches Pfingstcamp der SDAJ. Foto: DKP-Betriebsaktiv München

Es war kalt… und schön. So könnte man das Stop Wars Camp der süddeutschen Landesverbände der SDAJ Baden-Württemberg, Hessen und Bayern kurz und knapp beschreiben. Über Pfingsten, dreienhalb Tage lang campierten, diskutierten und feierten über 200 Dauergäste und etliche Tagesgäste mitten im idyllischen Odenwald.

»Die Schwachen kämpfen nicht.
Die Starken kämpfen vielleicht eine Stunde lang.
Die noch stärker sind, kämpfen viele Jahre.
Die Stärksten aber kämpfen ihr Leben lang.
Diese sind unentbehrlich.«
Bertold Brecht

Ein Kämpferinnenherz hat aufgehört zu schlagen. Renate Münder ist heute, am 08. August 2015, im Ludwig-Feuerbach-Pflegeheim in München verstorben.

Wir haben eine wichtige Genossin und Freundin aus unserer Mitte verloren. Unsere Gedanken sind besonders bei ihrer Familie, ihrem Mann, Kindern und Enkelkindern.

DKP Betriebsaktiv München - Gruppenleitung

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Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.

Deine Unterschrift besagt nur, dass du dafür bist, dass die DKP zur EU-Wahl 2019 antreten darf. Du verpflichtest dich zu nichts, weder uns dann am Wahltag zu wählen (worüber wir uns aber freuen würden) oder gegenüber der DKP in irgendeiner Form. Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.

Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

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