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Mehrere zehntausend Menschen haben im Sonntag in Berlin an die am 15. Januar 1919 ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, erinnert. Etwa 10.000 Teilnehmer zählte allein der Demonstrationszug vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. Unter roten Fahnen demonstrierten Mitglieder zahlreicher Parteien und Organisationen gemeinsam für einen revolutionären Bruch mit dem kapitalistischen System.

Stark präsent war die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die ihren Block unter das Motto »Aller guten Dinge sind drei: Frieden, Arbeit, Solidarität« gestellt hatte. Mit den Bildern von Liebknecht, Luxemburg und Lenin machte die DKP deutlich, dass diese »drei« eben auch eine Anspielung auf »LLL« sein sollte. Am Vorabend hatten sich mehrere hundert Mitglieder der DKP im Anschluss an die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt« zu ihrem traditionellen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Treffen versammelt.

Lautstark präsentierte sich auch der unter anderem von der SDAJ, DIDF-Jugend und dem Studierendenverband SDS gebildete Jugendblock, in dem sich rund 500 Jugendliche versammelten. Auf Transparenten protestierten die Teilnehmer unter anderem gegen die Werbekampagnen der Bundeswehr. Die stellvertretende SDAJ.Vorsitzende Lena Kreymann betonte auf der Demonstration am Sonntag, dass die Kriege der Bundeswehr den Interessen Jugendlicher entgegenstünden: »Das wird schon an der Finanzierung deutlich: Während für die Bundeswehr immer genug Geld da ist, fehlt es in den Schulen an allen Ecken und Enden. Schlecht ausgestattete Bibliotheken und marode Schulgebäude sind vielerorts keine Ausnahme.«

Der Demonstrationszug endete am Gedenkstein »Die Toten mahnen uns«, an dem neben zahlreichen Toten der Novemberrevolution auch führende Vertreter der sozialistischen Bewegung und der DDR bestattet sind. Ein Meer roter Nelken bedeckte die Gedenksteine. Der Polizei war das friedliche Gedenken allerdings offenkundig ein Dorn im Auge. Immer wieder kam es zu Provokationen. So standen die Uniformierten in Kampfmontur mitten auf dem Weg der Demonstration, so dass die Teilnehmer um die Beamten herumgehen mussten. Offenkundig sollte das Verhalten der Polizei die Ankunft der Demonstranten stören, die mit Transparenten nur schwer um die Uniformierten herumgehen konnten. Als der Internationalistische Block die Stelle erreichte, schlug ein Polizist unvermittelt mit der Faust auf einen Transparentträger ein, der getroffen zurücktaumelte. Doch auch diese Demonstranten ließen sich nicht provozieren.

Zu gezielten Übergriffen kam es jedoch gegen kurdische Teilnehmer. Demonstranten, die Bilder des in der Türkei inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan zeigten, wurden von der Polizei brutal aus dem Demonstrationszug herausgezogen und abgeführt.

Übernommen von RedGlobe

Rede des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der LLL-Veranstaltung am 15. Januar

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen,

ich muss Euch leider eine sehr traurige Mitteilung machen. Gestern Nacht ist unser Genosse Herbert Mies verstorben. Herbert prägte unsere Partei, wie kein anderer. Er prägte mit die Phase des Kampfes gegen das KPD-Verbot. Die Phase, als es gelang, wieder eine legale kommunistische Partei, unsere DKP, zu erkämpfen. Er prägte die DKP von der Neukonstituierung 1968 bis 1989 als ihr Vorsitzender. Er prägt unsere Partei bis heute. Wir verlieren mit ihm einen großen Kommunisten, einen großen Revolutionär. Ich selbst verliere mit ihm einen politischen Ziehvater und einen guten Freund. Wir sind alle sehr traurig.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen,

stellt Euch mal vor, die Zeiten würden sich ändern. Die Beherrschten würden nicht mehr so wollen wie die Herrschenden, die deutsche Arbeiterbewegung hätte sich von der Standortlogik verabschiedet, proletarischen Internationalismus neu gelernt. Migranten, Flüchtlinge, Hiesige hätten sich zusammengetan, um die letzten Überreste der AFD zum Teufel zu jagen – Hunderttausende wären auf den Straßen, um die Enteignung der Profiteure von Krieg, Flucht und Armut zu fordern, der DGB und seine Einzelgewerkschaften rufen zum Generalstreik gegen Rüstungsausgaben, für Rüstungskonversion auf. Wisst ihr, was wir, alle die wir hier sitzen und stehen, dann wären? Wir wären Gefährder. Denn darum geht es mit der Einführung dieser neuen Kategorie, mit der Beseitigung eines großen Stück Rechtsstaats, mit der Fußfessel ohne erwiesene Straftat.

Fragen müssen gestellt werden, obwohl wir um jedes unschuldige Opfer von Terroranschlägen trauern. Es muss die Frage gestellt werden, wem das alles nützt. Es muss die Frage gestellt werden, warum vermeintliche Terroristen, die sich nicht selbst in die Luft sprengen, die flüchten, jetzt immer ihre Ausweispapiere am Tatort liegen lassen. Es muss gefragt werden, warum sie in der Regel nicht lebend gefasst werden. Und es muss gesagt werden, dass, wer Geburtshilfe für Terrorgruppen leistet, um sie für gewünschte Destabilisierungen zu nutzen, die Folgen auch selbst zu spüren bekommt. Und – wer Krieg sät, wird Terror ernten.

Ja, dieses Land wird autoritärer und, schlimm, das wird auch noch von medialem Beifall begleitet. Silvester in Köln, das war doch eher eine Bürgerkriegsübung. Von Straftaten wird schon gar nicht mehr gesprochen. Die Polizeikräfte sind offensichtlich große Spezialisten, sofort erkennen sie den Nordafrikaner, der wird dann auch schon Nafri genannt. An dieser Stelle muss ich Euch warnen, ich komme aus einem Essener Stadtteil, der laut einem zur AFD konvertierten Sozialdemokraten, den Talkshows und Printmedien geradezu in den NRW-Landtag tragen wollen, als No-Go-Area bezeichnet. Der Stadtteil heißt Altenessen, ich bin also wohl ein Altenessi – zwei Konsequenzen – legt Euch nicht mit mir an und mit Einkesselungen rechne ich immer, wenn an der S-Bahn mein Stadtteil zu erkennen ist.

Ja, die Medien, die muss man schon im Griff haben. Für wie blöd halten die uns eigentlich, jetzt soll ein Zentrum gegen Fake News geschaffen werden. Da waren die Nazis ehrlicher, die nannten das gleich Propagandaministerium. Überhaupt Fake News, was das ist, das bestimmen natürlich die Herrschenden. Nein keiner redet darüber, dass der Angriffskrieg gegen Jugoslawien mit Fake News von Schröder, Scharping und Josef Fischer begonnen wurde. Nicht wird berichtet, dass die Agenda 2010, die Hartz-Gesetze nicht Menschen in Arbeit, sondern Massen in Armut brachten. Also eine Lüge, ein Fake News. Wer redet schon darüber, dass Steinmeier, ja, der der jetzt Bundespräsident werden soll, den Putsch in der Ukraine auf Lug und Betrug aufbaute, wer redet darüber, dass das Massaker im Gewerkschaftshaus in Odessa verschwiegen wird. Oder das Fake News von den offenen Grenzen Deutschlands – welche mörderische Heuchelei – mit dem Kumpan Erdogan, mit der EU, mit Frontex lässt man die, die vor den Kriegen, die Deutschland mit führt flüchten, deren Dörfer und Städte von Waffen zerstört werden, an denen deutsche Konzerne verdienen, einfach nicht mehr an die Grenzen dieses Landes. Offiziell sind 2016 wieder über 5000 Menschen jämmerlich ertrunken. Wer will uns weismachen, dass der Krieg in Mossul der Befreiung dient, während der Krieg in Aleppo ein Massaker von Putin ist. Überhaupt, dieser Putin, der quasi eigenhändig die Medien in den USA hackte, um Fake News über Clinton zu veröffentlichen, was diese den Wahlsieg kostete. Na ja, der Russe, das weiß man doch schon lange, spätestens aber seit 1941. Für die aber, die diesen Lügen, diesen tatsächlichen Fake News zu mißtrauen beginnen, für die hat man sich etwas ganz Besonderes ausgedacht, die lässt man im Chor der Rassisten mit Lügenpresse-Rufen Dampf ablassen. Solange sie dabei bei den Lügnern von Pegida und AfD mitrennen, erkennen sie ja nicht, wer von den Lügen profitiert, wessen Macht diese Lügen festigen. AfD und Pegida die machen nichts anderes, als die Macht der Profiteure von Krieg, Flucht und Armut zu festigen und die Opfer von Krieg, Flucht und Armut zu spalten – sie sind Kapitalistenknechte, die fünfte Kolonne des Monopolkapitals.

Und jetzt stellt Euch vor, das würde sich alles noch weitere zehn Jahre so weiterentwickeln. Die Kriegstreiberei der NATO, vor allem gegen Russland und China, die imperialistischen Kriege, dann führt das direkt in die Barbarei oder das Ende der Menschheit. Habt ihr die neuen Bundeswehrwerbeplakate gesehen – „führen“ kann man dort jetzt wieder lernen, holen wir diese Kriegspropaganda runter, wo immer es geht.

Wenn die Exportwalze des deutschen Imperialismus EU und Euro weitere zehn Jahre so nutzen kann, dann erleben die Völker der EU, was das Volk Griechenlands heute schon erlebt, einen Rückfall in die Barbarei.

Wenn weitere zehn Jahre in unseren armen Stadtteilen ein Drittel, die Hälfte, ja manchmal 70 % der Kinder in Armut aufwachsen, dann ist das ein Verbrechen, dann ist das Barbarei.

Und, wenn wir zulassen, dass in so einer Situation die kommunistische Partei schwächer und schwächer wird, dann versagen wir.

Das tun wir nicht. Es ist unsere historische Aufgabe, für die Stärkung der kommunistischen Partei zu kämpfen. Die kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie ist Teil der Arbeiterklasse und sie ist notwendig, um dem Erleben des Klassenkampfs von Oben den Klassenkampf von unten entgegenzusetzen und in diesem die Erkenntnis des Grundwiderspruchs zwischen Arbeit und Kapital zu verbreiten. Und wir bauen sie wieder auf, die kommunistische Partei, unsere DKP.

Die kommunistische Partei ist Teil der Linken und sie ist notwendig, um die Erkenntnis zu verbreiten, dass der bürgerliche Staat ein Instrument der Klassenherrschaft ist. Daran ändert eine SPD-Regierung so wenig wie eine SPD-Grüne-Linkspartei-Regierung. Nicht um die Stärkung der Kommunistischen Partei zu kämpfen – unverantwortlich gegenüber der gesamten Linken dieses Landes. Darum bauen wir sie wieder auf, die kommunistische Partei, unsere DKP.

Ja, wir wissen, dass wir viel zu klein sind, wir wissen auch, dass wir viel jünger werden müssen, aber wir wissen auch, dass die kommunistische Partei unverzichtbar ist – weil die Welt erkennbar ist, weil der Klassenkampf objektiv ist, weil die Welt nur mit einer wissenschaftlichen Weltanschauung erkannt werden kann und die Vermeidung von Fehlern im Klassenkampf die richtige Anwendung der wissenschaftlichen Weltanschauung erfordert. Dieses Land braucht eine starke kommunistische Partei – das sind wir nicht – aber wir müssen und werden daran arbeiten.

Und liebe Genossinnenen uns Genossen, liebe Freunde, darum geht es bei unserer Kandidatur zu den Bundestagswahlen. Es geht eben nicht darum, dass wir auf Diäten spekulieren – wenn, müssten wir sie sowieso abgeben. Es geht auch nicht darum, dass wir jetzt auf Parlamentarismus setzen, es geht noch nicht mal darum, dass wir die Linkspartei ärgern wollen – mit ihren Illussionen in den deutschen Imperialismus und die EU, hätte sie das ja manchmal verdient. Nein, es geht um uns selbst, um die kommunistische Partei und ihre Inhalte. Es geht um 100% Antikriegspartei – Frieden mit Russland. Es geht um 100 % Antiimperialismus – gegen diese EU, das Instrument zur Ausplünderung der Ausgebeuteten, in der EU, ihrer Peripherie und in unserm eigenen Land. Es geht um 100 % Antifaschismus – und das heißt Nazis bekämpfen genauso wie die Profiteure von Krieg, Flucht und Armut, die ihre Opfer gerne zu den Faschisten und Rassisten treiben. Und es geht um 100 % Antikapitalismus, denn all die Schweinereien, die Kriege nach innen und außen, der Demokratieabbau, sie haben eine Ursache – die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse – sie müssen weg, das geht nicht ohne eine starke kommunistische Partei. Diese Erkenntnisse wollen wir verbreiten und darum kämpfen wir um unsere Kandidatur.

Wir müssen und wollen rund 30.000 Unterschriften für die Absicherung unserer Kandidatur sammeln – wir werden dafür an die 100.000 Gespräche führen müssen. Stellt Euch vor 10.000 Menschen sehen sich unser Sofortprogramm an und stoßen auf den Widerspruch, dass es 1,14 Millionen Millionäre in unserm Land gibt, gleichzeitig Massenarmut und Ersaufen im Mittelmeer. Stellt Euch vor diese 10.000 fragen, warum die Kriegsministerin 130 Milliarden € zusätzlich will, für Panzer und die weitere offensive Umgestaltung der Bundeswehr. Stellt Euch vor 1.000 Menschen nehmen das Angebot wahr, die UZ kostenlos probezulesen, stellt Euch vor ein paar hundert denken über das nach, was sie in unserer Zeitung lesen.

Das ist doch konkret und das ist doch unser Beitrag, den wir zur Politisierung, zur Arbeit an der Veränderung des Kräfteverhältnisses in unserem Land beitragen können. Wenn der Satz stimmt, dass das Kriterium der Wahrheit die Praxis ist, dann werden wir doch mit dieser Praxis tausendfach konkreter sein, als wenn wir unsere Rolle nur begreifen als die Ideengeber für andere.

Natürlich wollen wir damit ran an die Menschen, die in Bewegung sind und kommen. Wir wollen ran an die Kollegin, den Kollegen der Charité, die erkämpft haben, dass in dieser Zeit die Klasse nicht nur um Löhne, sondern um ausreichend Personal für eine ausreichende Versorgung der Menschen kämpft. Die Weiterführung dieses Kampfes im Saarland und in Hamburg, bundesweit hat eine riesige Bedeutung – für die Patienten, für die Beschäftigten, aber auch dafür, dass die Klasse aufhört sich den Kopf über die Finanzierung der herrschenden Klasse zu zerbrechen.

Wir wollen damit ran an die Menschen, die sagen Refugees welcome, die in der Flüchtlingsarbeit konkrete Solidarität leisten. Ja, das ist eine Grundlage für Internationalismus, für proletarischen Internationalismus, da arbeiten und kämpfen wir mit. Und wir tragen die Forderung herein, dass die Verursacher von Krieg, Flucht und Armut zahlen müssen für eine menschenwürdiges Leben der Geflüchteten. Unsere Willkommenskultur heißt „Gemeinsam kämpfen!“

Wir wollen ran an die Menschen, die Perspektivangst haben, die zu Recht die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt bei Wohnungen fürchten, die Angst haben vor der Ausblutung der Kommunen, die spüren, das Geflüchtete ausgenutzt werden, um Ausgrenzung, Ghettobildung, Spaltung zu verschärfen. Ja, wir wollen auch an die ran, die durch diese Perspektivangst zu den falschen Antworten neigen, die sich ins eigene Fleisch schneiden, weil sie der Spaltung, dem Rassismus, dem Nationalismus auf den Leim zu gehen drohen, weil sie nicht erkennen, dass der Geflüchtete ihr Klassenbruder ist, mit dem es gilt, gemeinsam zu kämpfen – gegen die Profiteure von Krieg, Flucht und Armut.

Viele fehlen uns in diesem Kampf. Viele haben uns leider für immer verlassen. Niemand kann unseren Herbert Mies, unseren Robert Steigerwald ersetzen, niemand kann unseren Genossen Fidel ersetzen. Wir sind Materialisten. Deswegen glauben wir nicht, dass die Drei auf einer Wolke sitzen, Robert mit einem Glas Rotwein, Herbert mit einem Pils, Fidel mit Havanna Club und vielleicht auch wieder einer Zigarre. Wenn wir uns aber – nur ganz kurz – idealistischen Phantasien hingeben – dann könnten wir sie doch hören: „Mensch, Genossen, nicht jammern, kämpfen – wir wollen sehen, wie ihr der SDAJ helft das Festival der Jugend vorzubereiten, wir wollen sehen, wie ihr auf der Straße steht und mit den Leuten über das Sofortprogramm, die UZ und die Kandidatur der DKP diskutiert. Wir wollen sehen, wie ihr die Weltfestspiele der Jugend und Studenten für die Losung „Frieden mit Russland“ nutzt, wir wollen Euch sehen, wie ihr in Deutschland, im Kernland des Imperialismus mit Euren Partnern Rotfuchs und SDAJ mit vielen anderen Freunden eine ausstrahlende Veranstaltung zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution durchführt. Wir wollen sehen, wie Ihr die Entscheidung des Volks von Großbritannien, die EU zu verlassen, nutzt, um auch in Deutschland dieses imperialistische Konstrukt zu schwächen. Wir wollen sehen, wie ihr die DKP stärkt“

Nun gut, dass das so ist, das glauben wir nicht, ja, es ist idealistischer Unsinn – trotzdem werden wir genau das tun in ihrem Sinn und in unserer historischen Verantwortung – auf ein kämpferisches 2017.

Rotfront.

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