Am gestrigen Samstag, 10. September, haben in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, mehrere hundert Menschen für die Aufhebung des seit 60 Jahren bestehenden Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) demonstriert. 1956 hatte das oberste Gericht der Bundesrepublik die KPD für verfassungswidrig erklärt. Auf der Demonstration am 10. September forderte die Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Die Linke) nun, das Verbot aufzuheben. Neben zahlreichen Mitgliedern der 1968 gegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm an der Demonstration auch ein Vertreter der verfolgten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) teil.

Das Zelt der Roten aus Südbayern – mitveranstaltet von der DKP Augsburg

Einige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. „Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt.

Es ist wieder so weit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Pressefest nach Dortmund! Vom 1. bis 3. Juli 2016 werden die Roten wieder zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz. Drei Tage UZ-Pressefest heißt:

  • Künstler zu erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kultur­industrie unterwerfen.
  • Ein Festival der politischen Kultur, auf dem das solidarische Handeln im Mittelpunkt steht und nicht Resignation und Vereinzelung.
  • Eintritt frei! Sowie Getränke- und Essenspreise, die sich auch Gering­verdiener leisten können. Dafür die Bitte um eine Spende an jeden, der es sich leisten kann.
  • Ein Zeichen setzen gegen Faschismus und Krieg. Hier gilt: Refugees welcome – kein Zutritt für Rassisten!

Zum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am gestrigen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest: »Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht, die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gestimmt.

Am vergangenen Wochenende stand Berlin im Zeichen der traditionellen LLL-Veranstaltungen, an denen sich mehrere zehntausend Menschen beteiligten. An der Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht beteiligten sich am 10. Januar mehr als 14.000 Menschen, viele tausend weitere gingen direkt zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um dort Blumen niederzulegen. An der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt« beteiligten sich am Vortag 2.600 Menschen. An deren Anschluss veranstaltete die DKP mit mehreren hundert Teilnehmern ihr »Lenin-Liebknecht-Luxemburg«-Treffen, auf der unter anderem der vor gut einem Jahr freigelassene kubanische Kundschafter Gerardo Hernández, der griechische PAME-Gewerkschafter Dimos Koubouris und Maite Mola von der Izquierda Unida aus Spanien, Vizevorsitzende der Europäischen Linken, auftraten.

Der Autor dieses Beitrags, Patrik Köbele, ist Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei. Den Artikel schrieb er für die Tageszeitung junge Welt. Am 9. Januar 2016 spricht er in Berlin beim LLL-Treffen der DKP in der Urania.

Zum Jahreswechsel 1915/1916 durfte niemand hoffen, dass der imperialistische Krieg ein baldiges Ende nehmen würde, die Fronten waren wie festgefroren. »Der Marsch in sechs Wochen nach Paris hat sich zu einem Weltdrama ausgewachsen; die Massenschlächterei ist zum ermüdend eintönigen Tagesgeschäft geworden, ohne die Lösung vorwärts oder rückwärts zu bringen. Die bürgerliche Staatskunst sitzt in der Klemme, im eigenen Eisen gefangen, die Geister, die man rief, kann man nicht mehr bannen.«1

Der am 14. und 15. November in Frankfurt/M. durchgeführte 21. Parteitag der DKP hat die Weichen auf eine weitere Konsolidierung unserer Partei als revolutionärer, marxistisch-leninistischer Organisation der arbeitenden Menschen dieses Landes gestellt. Wir gratulieren unserem Parteivorsitzenden Patrik Köbele, seiner Stellvertreterin Wera Richter und seinem Stellvertreter Hans-Peter Brenner zu ihrer Wiederwahl!

Deutsche Demokratische Republik

Erklärung der DKP zum 25. Jahrestag der »deutschen Einheit«

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der »deutschen Einheit« begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!

Festival der Jugend 2015

Am Pfingstmontag endet das von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) organisierte Festival der Jugend in Köln, das über das verlängerte Wochenende mehr als 1.500 Besucher und mehr als 650 Dauergäste angezogen hat. Die SDAJ zieht eine positive Bilanz der Veranstaltung, nicht zuletzt, weil es gelungen ist, viele andere politische Jugendorganisationen für das Festival zu begeistern. Das ganze Pfingstwochenende lang feierten die Festivalbesucher an den Rheinwiesen in Köln, bevor es am Pfingstmontag gemeinsam an Abbau und Abreise geht.

70 Jahre Befreiung vom deutschen FaschismusNie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Am 8. Mai 2015 jährt sich die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht. Für die Führungsriege der NSDAP, für die Generäle der faschistischen Wehrmacht und die Industrie- und Bankkreise, die Hitler & Co. 1933 den Weg zur Machtübertragung ermöglicht haben, war der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage. Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti & Roma, Mitglieder der KPD, der SPD, der Gewerkschaften und andere – sind der faschistischen Barbarei bis zu diesem Tag zum Opfer gefallen.