Kommunisten für den FriedenMit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.

Flüchtlinge willkommen heißen - Bleiberecht für alle!400 Minuten für 400 Flüchtlinge

Sonntag, 10-17 Uhr, Rathausplatz Augsburg

Veranstalter: Colorful Augsburg

 

Erneut sind es schockierende Meldungen: Schon wieder sind mindestens 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die Zahl der Todesopfer der »Festung Europa« hat sich im ersten Quartal 2015 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzehnfacht!

UZ vom 17. April 2015Wir dokumentieren nachstehend einen Kommentar von Olaf Harms aus der am 17. April erscheinenden Ausgabe unserer Wochenzeitung UZ - Unsere Zeit:

Mehr Arbeitsplätze, mehr Einkommen, billigere Waren... die CDU weiß einiges zu verkünden, wenn es um die Effekte von Freihandelsabkommen wie TTIP geht. Aber selbst Sigmar Gabriel glaubt nicht mehr an die segensreichen Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA, zumindest nicht für die lohnabhängige Bevölkerung und erst recht nicht, wenn er als SPD-Vorsitzender auftritt. Denn in der SPD regt sich schon lange Unmut über das, was mit TTIP vereinbart werden soll.

Kundgebung und Demonstration gegen TTIP, CETA, TiSA in Augsburg:

Auftaktkundgebung 13.00 Uhr, Dom
Demonstration zum Rathausplatz ab 13.30 Uhr
Abschlusskundgebung am Rathaus ab 14.00 Uhr

 

SDAJ und DKP bei den Blockupy-Protesten. Foto: Johanna/junge Welt
SDAJ und DKP bei den Blockupy-Protesten. Foto: Johanna/junge Welt

Über 20.000 Menschen demonstrierten gegen Banken, Konzerne, Troika und deren Kahlschlagpolitik. An einem Werktag bewies Blockupy damit eine gewachsene Mobilisierungsfähigkeit. Das war ein großer Erfolg.

Dies soll verdrängt werden durch Bilder von brennenden Polizeiautos und Straßenschlachten. Dass war zu erwarten, es ist über Wochen herbei geredet worden. Darauf war das martialische Auftreten der Polizei abgestimmt.

Frieden jetzt!Erklärung des Sekretariates der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Waffenlieferungen in den Nord-Irak, 26. August 2014

»Von deutschem Boden darf keine Zurückhaltung mehr ausgehen«, lautet der Tenor der »neuen« deutschen Außenpolitik, ausgerufen von Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Diese Propagandisten imperialistischer deutscher Großmachtambitionen kennen keine Tabus mehr.

Großer Andrang vor der Hauptbühne

Konstantin Wecker beugte sich zu der einige Köpfe kleineren Esther Bejarano herunter, und gemeinsam sangen sie vor mehreren tausend begeisterten Zuhörern »Sage nein!«. Zuvor hatte die fast 90 Jahre alte Sängerin zusammen mit den Rappern der »Microphone Mafia« die Lieder des jüdischen Widerstandes mit den Rhythmen heutiger Politmusik kombiniert.

Das als »Widerstandskonzert« unter dem Motto »Gegen Krieg und Krise – Gemeinsam gegen rechts!« angekündigte Konzert am Samstag abend war einer der Höhepunkte des inzwischen 18. Pressefestes der Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit. Das Volksfest der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die das Blatt herausgibt, lockte auch in diesem Jahr mehrere zehntausend Menschen in den Dortmunder Revierpark Wischlingen.

Jugendbereich auf dem UZ-Pressefest

UZ - Unsere Zeit, 23. Mai 2014Mehr als 400  Millionen Menschen in der Europäischen Union sind aufgerufen, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben. Jene, die wählen gehen, werden dies mit großer Sorge um ihre Zukunft und die ihrer Kinder tun. Die Arbeits- und Lebensbedingungen vieler Menschen in der EU haben sich seit 2009, als die letzten EU-Wahlen stattfanden, weiter verschlechtert. Damals gaben weniger als die Hälfte aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die Mehrheit der Wahlberechtigten hat  – nach fast sechs Jahren »Krisenbekämpfung« im Interesse der großen Banken und Konzerne  – kein Vertrauen mehr in die etablierten bürgerlichen Parteien und schon gar keines in die Brüsseler Bürokratie. Millionen werden erst gar nicht zur EU-Wahl gehen, erlebten sie doch, wie in allen Bereichen Mittel gekürzt wurden. Viele Jugendliche sind ohne Perspektive, die Zahl der Billiglöhner und Aufstocker ist weiter gewachsen, ebenso wie die Altersarmut, vor allem bei Frauen. Sollte das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) durchgesetzt werden, wird sich die Situation weiter verschärfen, werden soziale und Umweltstandards und auch Demokratie weiter beschnitten.

Gegen den Krieg!Augsburger Ostermarsch 2014:
Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Rüstung
Kundgebung und Demo am 19.04.2013, 11.30 Uhr, Königsplatz


 

Heute hat der Deutsche Bundestag mit breiter Zustimmung der Entsendung einer Fregatte ins Mittelmeer zugestimmt. Aufgabe der Fregatte soll angeblich der Schutz von Schiffen sein, auf denen syrische Chemiewaffen zerstört werden. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, erklärt dazu: »Wie in anderen Konflikten ist Deutschland auch dieses Mal keine Friedenskraft. Die deutsche Bundesregierung deckt diplomatisch die offene Aggression der Türkei gegen Syrien und hält dem NATO-Partner militärisch den Rücken frei mit der Stationierung deutscher Patriot-Flugabwehrsysteme an der Grenze zu Syrien. In diesem Kontext ist die Entsendung der Fregatte als das einzuordnen, was sie ist: ein weiterer Kriegseinsatz der Bundeswehr, mit dem Ziel den Einfluss des deutschen Imperialismus im Mittelmeerraum militärisch zu erhöhen. Deshalb sagt die DKP auch zu diesem Bundeswehreinsatz konsequent NEIN.«

junge Welt, 2. April 2014Die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« veröffentlichte in ihrer Ausgabe vom 2. April 2014 ein Interview mit dem Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, das wir nachstehend dokumentieren.

Die DKP kandidiert bei den EU-Wahlen im Mai. Glauben Sie, daß Ihre Partei Abgeordnete nach Strasbourg entsenden wird?

Es wäre zwar schön, doch ehrlich gesagt glaube ich das eher nicht. Wir finden aber, daß es eine Stimme braucht, die diesen deutschen Imperialismus beim Namen nennt und die diese EU als ein imperialistisches Konstrukt entlarvt. Zudem dient die Kandidatur auch dazu, die Partei in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Damit wir überhaupt kandidieren dürfen, brauchten wir ja erst einmal 4000 Unterschriften. Und 7000 hat die Partei dann sammeln können, das finde ich schon ganz eindrucksvoll.