Perlachgucker Frühjahr 2019

Perlachgucker Winter 2018/19

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Perlachgucker Herbst 2014

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comunistaErklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.

Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Abschnitt III des sogenannten Helms/Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Dieser räumt Bürgern der Vereinigten Staaten das Recht ein, ausländische Unternehmen vor US-Gerichten zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das in den 60er Jahren in Kuba nationalisiert wurde, nachdem entsprechende Entschädigungsangebote nicht angenommen wurden. Klageberechtigt sind sogar solche Bürger, die zum Zeitpunkt der Verstaatlichung noch nicht über die US-Staatsbürgerschaft verfügten.

dkp logo neuErklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt

Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.

Solidaritätskundgebung in Nürnberg

Nach den USA und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hat sich auch die EU – im Gegensatz zu China und Russland – an die Seite der Putschisten in Venezuela gestellt. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens haben den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen anzukündigen.

Sollte er diesem Ultimatum nicht nachkommen, will sie den Konservativen Juan Guaidó als Präsidenten anerkennen. Dieser hat sich am 23. Januar ohne jegliche Legitimität selbst zum Interimspräsidenten des Landes erklärt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat umgehend erklärt: „Wir sind nicht neutral, wir stehen auf der Seite von Guaidó.“

Foto: Kurdishstruggle, https://www.flickr.com/photos/kurdishstruggle/22774369259 (CC BY 2.0)

Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie:

Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und zehntausende aus Afrin fliehen mussten – ein Großteil von ihnen nicht zum ersten Mal während des anhaltenden Kriegs gegen Syrien.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.
Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden.

Berliner Kommunisten demonstrierten am 27.11.2017 vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP Berlin
Berliner Kommunisten demonstrierten am 27.11.2017 vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP Berlin

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt den am 27. November stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens (KPP), da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« gegen die Verfassung verstoße.

Im gut gefüllten Hans-Beimler-Zentrum informierte die DKP Augsburg am vergangenen Samstag über die aktuelle Lage in Venezuela. Im Rahmen der Augsburger Friedenswochen zeigten wir den Dokumentarfilm »Venezuela, la oscura causa« von Hernando Calvo Ospina im spanischsprachigen Original mit deutschen Untertiteln. Ergänzend informierte André Scheer, Redakteur der Tageszeitung »junge Welt«, über die jüngsten Entwicklungen in dem südamerikanischen Land nach den Regionalwahlen vom 15. Oktober.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat auf einer außerordentlichen Parteivorstandstagung am 30. Juli 2017 den nachstehenden Aufruf zur Solidarität mit der KP Venezuelas (PCV) beschlossen:

Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.

Die DKP verurteilt den Raketenangriff der US-Armee auf die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärte am Freitag: »Unabhängig davon, ob die syrische Armee tatsächlich für den Tod von über 80 Menschen durch Giftgas verantwortlich ist – wofür es bislang keinerlei Beweise gibt – handelt es sich bei dem US-Angriff um einen völkerrechtswidrigen Aggressionsakt.«

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