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In Venezuela ist erneut ein Putschversuch verhindert worden. Wie die Regierung des südamerikanischen Landes mitteilte, hatten Offiziere der Luftwaffe des südamerikanischen Landes geplant, durch einen Bombenangriff auf den Präsidentenpalast Miraflores oder eine Kundgebung der Regierungsanhänger am 12. Februar Staatschef Nicolás Maduro zu ermorden. Zugleich sollten bekannte Oppositionspolitiker mit einer Erklärung die Bildung einer „Übergangsregierung“ proklamieren und so das Signal zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung geben. Nach Angaben der Regierung liegen Belege dafür vor, dass der Umsturzversuch von den USA aus angeleitet und aus Nachbarländern Venezuelas unterstützt wurde.
Mit Unterstützung von NATO, EU und der deutschen Bundesregierung führt die mit Faschisten durchsetzte ukrainische Regierung Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass. In Donezk und Lugansk werden die Ergebnisse des Referendums vom Frühjahr verteidigt, das eine klare Ablehnung der russophoben Kiewer Putschregierung und ihrer gegen Antifaschisten und Kommunisten gerichteten Politik ergab.
Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk! Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht.
Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages werden nicht informiert. Für rund 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.
Die Vorsitzenden der DKP rufen zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat – verteidigen.
Nach drei Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê (arabisch: Ain Al-Arab) durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) nun bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung.
Das Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. Muss man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf? Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, am heutigen Donnerstag soll die Fraktion offiziell aufgelöst und die Partei insgesamt verboten werden. Natürlich hat man, ganz »Rechtsstaat«, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der »Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat«?
Angesichts der alarmierenden Nachrichten aus der Ukraine ruft der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, zur Solidarität mit den Menschen auf, die sich gegen das Putsch-Regime in Kiew zur Wehr setzen. Sie wehren sich gegen Nationalisten und Faschisten, die mit Hilfe der NATO und des US- und EU-Imperialismus an die Macht gekommen sind. Besonders wichtig ist es angesichts der unglaublichen Propaganda deutscher Medien,über die wahren Ereignisse und Hintergründe aufzuklären. Das gilt besonders um den 8. Mai herum, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg.
