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Perlachgucker Frühjahr 2016

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Solidarität mit Venezuelas Kommunisten!In Venezuela ist erneut ein Putschversuch verhindert worden. Wie die Regierung des südamerikanischen Landes mitteilte, hatten Offiziere der Luftwaffe des südamerikanischen Landes geplant, durch einen Bombenangriff auf den Präsidentenpalast Miraflores oder eine Kundgebung der Regierungsanhänger am 12. Februar Staatschef Nicolás Maduro zu ermorden. Zugleich sollten bekannte Oppositionspolitiker mit einer Erklärung die Bildung einer „Übergangsregierung“ proklamieren und so das Signal zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung geben. Nach Angaben der Regierung liegen Belege dafür vor, dass der Umsturzversuch von den USA aus angeleitet und aus Nachbarländern Venezuelas unterstützt wurde.

Solidarität mit dem Donbass!Mit Unterstützung von NATO, EU und der deutschen Bundesregierung führt die mit Faschisten durchsetzte ukrainische Regierung Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass. In Donezk und Lugansk werden die Ergebnisse des Referendums vom Frühjahr verteidigt, das eine klare Ablehnung der russophoben Kiewer Putschregierung und ihrer gegen Antifaschisten und Kommunisten gerichteten Politik ergab.

Die Cuban Five sind frei!Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk! Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht.

1998 sind fünf Kubaner unter falschen Anschuldigungen verhaftet worden. Nie hat das kubanische Volk den Glauben an die Freilassung verloren, so schwer es auch gewesen sein mag optimistisch zu bleiben. Zwei der fünf Männer, die nichts getan hatten als die US-Behörden über geplante Terroranschläge gegen Kuba zu informieren, hatten ihre gesamte Haftstrafe absitzen müssen und sind erst seit Kurzem frei. Die US-Regierung hat sich immer geweigert über vorzeitige Entlassungen nachzudenken.

TTIP und CETA stoppen!Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages werden nicht informiert. Für rund 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.

Die 2013 durch die europäische Kommission beschlossenen Leitlinien für TTIP lassen Schlimmstes befürchten. Danach sollen bestehende Regelungen so angepasst werden, dass es für das Kapital leichter ist, zu investieren, Handel zu betreiben  oder Niederlassungen zu gründen. Im Kern geht es um eine möglichst vollständige Liberalisierung mit der Folge, dass soziale und Arbeiterrechte eingeschränkt und zerschlagen werden. Betroffen wären alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Es geht also um die Freiheit des großen und Monopolkapitals, für die Verbesserung ihrer Profitbedingungen auf Kosten der Beschäftigten und des Großteils der Bevölkerung.

Halt stand, freies Kobane!Die Vorsitzenden der DKP rufen zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat – verteidigen.

Wir klagen den US-Imperialismus und seine Bündnispartner in der NATO - vor allem die BRD und die Türkei - an, nicht nur die Entstehung der IS gefördert zu haben, sondern bis heute die IS zu unterstützen.

SDAJNach drei Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê (arabisch: Ain Al-Arab) durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) nun bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung.

Positionen der DKP gegen die israelische Aggression im Gaza

Freiheit für Palästina!Verzweiflung ist die Abwesenheit von Hoffnung. Das beschreibt die Realität der Menschen in Gaza. Seit dem 8. Juli hat die israelische Regierung zum dritten Mal in sechs Jahren die volle Brutalität ihrer Militärmaschine gegen die wehrlosen 1,7 Millionen Menschen in dem 40 Kilometer langen und 6 bis 15 Kilometer breiten Küstenstreifen entfesselt. An die 1 000 Opfer forderten die wahllos wirkenden Luftschläge bisher, die meisten von ihnen Zivilisten, viele Kinder unter ihnen. Unzählige Häuser sind zerstört, Krankenhäuser in Ruinen verwandelt, Wasserleitungen und Elektrizitätswerke beschädigt, Quellen verschüttet.

Die Aufforderungen der israelischen Armee an die Zivilbevölkerung, vor dem Bomben- und Raketenhagel zu fliehen, sind zynisch. Die Grenzen nach Israel und nach Ägypten sind gesperrt, selbst UN-Einrichtungen werden bombardiert. Gaza ist eine 360 Quadratkilometer große Falle.

Kommunistische Partei der UkraineDas Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. Muss man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf? Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, am heutigen Donnerstag soll die Fraktion offiziell aufgelöst und die Partei insgesamt verboten werden. Natürlich hat man, ganz »Rechtsstaat«, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der »Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat«?

Sankt-Georgs-Band - Symbol des Sieges über den FaschismusAngesichts der alarmierenden Nachrichten aus der Ukraine ruft der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, zur Solidarität mit den Menschen auf, die sich gegen das Putsch-Regime in Kiew zur Wehr setzen. Sie wehren sich gegen Nationalisten und Faschisten, die mit Hilfe der NATO und des US- und EU-Imperialismus an die Macht gekommen sind. Besonders wichtig ist es angesichts der unglaublichen Propaganda deutscher Medien,über die wahren Ereignisse und Hintergründe aufzuklären. Das gilt besonders um den 8. Mai herum, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg.

Zur Wahrheit gehört, dass in Odessa, im Süden des Landes, Antifaschisten und Demokraten auf ihrer Mai-Demonstration von Faschisten attackiert und schließlich ermordet wurden. Sie flohen vor den Angreifern in das Gewerkschaftshaus, das kurz darauf von den Rechten verschlossen und angezündet wurde. Das erinnert uns an die Brutalität des deutschen Faschismus. Gestürmte, zerstörte Gewerkschaftshäuser, das waren nach dem Verbot der KPD die nächsten Maßnahmen gegen die deutsche Arbeiterbewegung im Mai 1933.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, erklärt am 19.02.2014 zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine: Die Eskalation geht auf den Versuch eines bewaffneten Sturms des Parlaments der Ukraine zurück. Träger dieses Sturms waren bewaffnete Bürgerkriegstruppen, die unter der Führung faschistischer und rechtextremer Organisationen, wie Swoboda, stehen. Zunächst friedliche Proteste gegen die Janukowitsch-Regierung sind inzwischen unter dem maßgeblichen Einfluss faschistischer Kräfte in einen bewaffneten Putschversuch hinübergewachsen.

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