Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Wir blicken zurück auf ein Jahr in dem wir vor Ort neue Mitstreiter gewinnen konnten und viele Ideen entwickelt haben. Einige wurden schon umgesetzt. Und wir haben auch noch einiges vor, was wir im Jahr 2013 schaffen wollen.
Die DKP Augsburg wünscht auf diesem Weg allen Freundinnen und Freunden, alle Genossinnen und Genossen einen guten Rutsch und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2013!
Nachstehender Antrag der DKP Augsburg an den im März stattfindenden Parteitag hat die Bezirksmitgliederversammlung Südbayern am 15. Dezember knapp abgelehnt. Die DKP Augsburg hat ihn deshalb direkt beim Parteivorstand eingereicht.
Der Parteitag stellt fest:
Die DKP ist kein Mitglied der Partei Europäische Linke, sie tritt nicht als solche auf und verwendet die Symbolik dieser Partei nicht für ihre eigene Werbung und Öffentlichkeitsarbeit.
Der Parteitag beauftragt den neugewählten Parteivorstand zu prüfen, ob unter dieser Maßgabe der Beobachterstatus der DKP bei der Partei Europäische Linke aufrechterhalten werden kann und sinnvoll ist. Sollte er zu dem Schluss kommen, dass dies nicht sinnvoll ist, ergreift er die notwendigen Schritte zur Beendigung des Beobachterstatusses und zum vollständigen Austritt aus der EL. Über das Ergebnis dieser Überprüfung informiert der Parteivorstand die Partei bis Dezember 2013 über die UZ und alle zentralen Onlinemedien der Partei.
Wir werden die Luft nicht mehr atmen und unser Wasser nicht mehr trinken können, die Sonne wird sich verdunkeln und Jahrhunderte, nachdem der letzte Mensch verwest und vollkommen zersetzt wurde wird wieder ein Tag auf der Erde anbrechen. Doch die Menschheit scheint nicht zu begreifen, dass es weder eine der vielen aus der Luft gegriffenen esoterischen Phantastereien, noch eine religiöse Apokalypse oder eine geheime Maya-Prophezeihung sein werden, die uns unweigerlich vom Erdboden fegen werden.
Die Jahreshauptversammlungen sind die formellen Höhepunkte im Leben jeder DKP-Gruppe. Am Dienstag, 14. August, fand die diesjährige Zusammenkunft der Augsburger Parteiorganisation statt. Angesichts der deutlich gewachsenen Mitgliederzahl – allein am Dienstag konnten drei neue GenossInnen aufgenommen werden – galt es dabei, die Strukturen der Gruppe den neuen Bedingungen anzupassen. Nun wird die DKP Augsburg von einem dreiköpfigen SprecherInnenkreis als Vorstand geleitet. Zudem hat sich die Gruppe einiges vorgenommen.
Am Samstag, 4. August 2012, findet die alljährliche Augsburger Demonstration zum Christopher-Street-Day (CSD) statt. Auftakt ist um 15 Uhr am Augbsburger Rathausplatz. Alle, die mögen, können sich auch schon ab 13 Uhr im Hans-Beimler-Zentrum treffen …
DKP und SDAJ Augsbug nehmen am CSD mit einer Fülle an Material teil. Wir verteilen nicht nur die aktuelle Red & Queer und das vom CSD München bekannte SDAJ-Flugi, sondern auch noch den ersten einer Serie von DKP-Flyern zur Augsburger Lokalpolitik …
Von Patrik Köbele, stellv. Vorsitzender der DKP
Als ich 2006 einen Artikel zum Thema »Kommunisten und Parlamentarismus« (1) veröffentlichte, schien eine Regierungsbeteiligung von kommunistischen Parteien in Europa – nach der Niederlage des Sozialismus – eine rein theoretische Frage. Es war nicht zu erwarten, dass sie bald wieder aktuell werden würde. Dementsprechend kurz ging ich damals darauf ein:
Mobilität gefordert
Augsburgs Obere fordern von ihren Bürgern Mobilität. Augsburg soll zu einer Mobilitätsdrehscheibe werden. Um an den Arbeitsplatz oder zur Arbeitsagentur zu kommen, zu den Behörden, in die Schulen, an die Uni, zum Arzt oder ins Krankenhaus, zu Bekannten und Verwandten – ohne Mobilität geht gar nichts. Die Zahl der Pendler wird weiter zunehmen, verkündete auch die Augsburger CSU Ende Juli 2012. Doch: Eine einfache Fahrt mit der Straßenbahn kostet – wenn man nicht zu weit draußen wohnt – schon 1,20 Euro, zurück nochmal dasselbe. Die Streifenkarte mit neun Streifen ist für 9,30 Euro zu erhalten, die günstigste Monatskarte für 36,80 Euro. Das ist viel Geld für jemanden, der sich etwa mit Hartz IV für 374 Euro im Monat durchschlagen muss.
Sozialticket!
Doch ein Sozialticket, wie es andere Städte und Kommunen haben, kennt Augsburg nicht. Egal, wie wenig jemand hat: die Stadtwerke kassieren. Wird jemand ohne gültigen Fahrschein erwischt, werden 40 Euro fällig. Einzige Ausnahme: Mitglieder des Stadtrates brauchen nichts zu zahlen: Freie Fahrt für frei gewählte … Kein Wunder, dass die Fahrpreise nicht zu den wichtigsten Dingen gehören, mit denen sich die Damen und Herren Lokalparlamentarier beschäftigen.
Zugleich lässt sich Augsburg die Jagd auf „Schwarzfahrer“, den Betrieb (und die Reparaturen) der Fahrscheinautomaten, den Verwaltungsaufwand bei der Abwicklung von Monatskarten, „erhöhtem Beförderungsentgelt“ usw. einiges kosten. Alle Steuerzahler zahlen also Unsummen dafür, dass die Stadtwerke von ihren Fahrgästen Geld eintreiben können.
Das ist unsozialer Unsinn!
Am 26. Juli hat der Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund (AVV) nun aber auch noch eine weitere Fahrpreiserhöhung um 3,88 Prozent beantragt, und einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“ zufolge bestehen gute Chancen, dass dieser noch tiefere Griff in die Taschen der Augsburgerinnen und Augsburger durch die Regierung von Schwaben genehmigt wird. Die Stadt, vertreten durch den Herrn Oberbürgermeister, hat Angaben von Wirtschaftsreferentin Eva Weber zufolge bereits zugestimmt, obwohl erst vor wenigen Monaten die Preise erhöht worden sind.
Alternative: Nulltarif
Die DKP Augsburg fordert demgegenüber nicht nur einen Verzicht auf die Fahrpreiserhöhung, sondern zudem, als ersten Schritt, und analog zu den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes Bayern, allen Augsburgerinnen und Augsburgern, die weniger als 25.000 Euro brutto im Jahr verdienen, die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs im gesamten Stadtgebiet zu ermöglichen. Ohne weitere Prüfung muss dies für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und Empfänger von Leistungen nach „Hartz IV“ gelten. Damit erspart sich die Stadt bereits einen Großteil des Verwaltungsaufwandes, zum Beispiel bei aussichtslosen Verfahren gegen Menschen, die nur deshalb keinen Fahrschein kaufen, weil sie ihn ganz einfach nicht bezahlen können – und damit natürlich auch keine Strafen, die die Stadt gegen sie verhängt.
Das aber kann nur ein erster Schritt sein. Wenn es Augsburg ernst meint, Mobilitätsdrehscheibe in Schwaben sein zu wollen, muss es innovativ und mit ökologischem Sinn vorangehen. Wir fordern deshalb den kompletten Nulltarif für den gesamten öffentlichen Nahverkehr in Augsburg – als Beispiel und Avantgarde für kostenfreie Mobilität in ganz Bayern und bundesweit.
Augsburg vorn dabei
In Deutschland wäre Augsburg damit die bislang größte Stadt mit einem Nulltarif, nachdem Gemeinden wie Lübben und Templin – beide in Brandenburg – dies bereits erfolgreich getestet haben. Vielleicht sollte sich die Stadt auch Anregungen in Tallin holen. Die Hauptstadt Estlands, mit 417.000 Einwohnern fast doppelt so groß wie Augsburg, führt 2013 den Nulltarif im gesamten öffentlichen Nahverkehr ein, nachdem dies im März 2012 bei einer Volksabstimmung so beschlossen wurde. Dadurch sollen die bislang häufig verstopften Straßen vom Individualverkehr befreit und ärmere Familien entlastet werden.
Geld ist genug da!
Es kommt darauf an, dass es denen gegeben wird, die es brauchen. Statt Steuergeschenken für die Reichen, Fehlinvestitionen in protzige Prestigebauten und wenig transparentes Finanzgebaren – Investitionen in Umweltschutz und Lebensqualität in Augsburg. Durch den Nulltarif.
Über die Deutsche Kommunistische Partei wird viel Unsinn erzählt. Manche halten uns für eine kleine Sekte politischer Spinner, manche sehen in uns die größte Gefahr für den Untergang des christlichen Abendlandes.
Nichts davon stimmt.
Für alle, die uns besser kennenlernen wollen, beantworten wir hier einige Fragen. Noch mehr Fragen beantwortet gerne jede Kommunistin, jeder Kommunist. Man findet uns bei vielen Aktionen der Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Bewegungen – oder über unser Kontaktformular.
