Ein Sieg der internationalen Solidarität
Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk! Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht.
1998 sind fünf Kubaner unter falschen Anschuldigungen verhaftet worden. Nie hat das kubanische Volk den Glauben an die Freilassung verloren, so schwer es auch gewesen sein mag optimistisch zu bleiben. Zwei der fünf Männer, die nichts getan hatten als die US-Behörden über geplante Terroranschläge gegen Kuba zu informieren, hatten ihre gesamte Haftstrafe absitzen müssen und sind erst seit Kurzem frei. Die US-Regierung hat sich immer geweigert über vorzeitige Entlassungen nachzudenken.
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Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages werden nicht informiert. Für rund 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.
Die Vorsitzenden der DKP rufen zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat – verteidigen.
Nach drei Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê (arabisch: Ain Al-Arab) durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) nun bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung.
Im Rahmen der bundesweiten Kampagne »Unsere Zukunft statt eure Profite« rückten Mitglieder der SDAJ Augsburg am vergangenen Samstag, 20. September 2014, in der Augsburger Innenstadt der Zeitarbeitsfirma »Helmes« auf die Pelle, die schon in der Vergangenheit immer wieder wegen schlechter Arbeitsbedingungen aufgefallen war. Betroffene berichten: »Als Leiharbeiter der Firma Helmes hat man mit verschiedenen Faktoren zu kämpfen. Meist trifft man schon zu Beginn des Arbeitsverhältnisses auf unfreundliches Helmes-Personal im Büro – den Mitarbeitern dort wird jegliche Kommunikation untereinander untersagt, sofern sich diese nicht um geschäftliche Dinge dreht. Wenn der Leiharbeiter seinen Lohn erhalten will, der erst irgendwann Mitte des nächsten Monats ausgezahlt wird, geht die Schikane weiter. Oft wird zu wenig ausgezahlt und es muss um jeden Cent gekämpft und diskutiert werden, in den meisten Fällen erfolglos. Das Personal wehrt sich mit fahrigen Ausreden, mit denen sich der Leiharbeiter dann abfinden muss.«
Die SDAJ startet zur Zeit mit der Kampagne “Unsere Zukunft statt eure Profite” bundesweit in größeren Städten sogenannte “Outings”. Das heißt im Klartext, dass Informationen über Betriebe mit schlechten Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen gesammelt werden und in Form einer öffentlichen Kundgebung der jeweilige Betrieb an den Pranger gestellt wird.
Dokumentiert: 
Erklärung des Sekretariates der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Waffenlieferungen in den Nord-Irak, 26. August 2014