Brennpunkt Ukraine: Dagmar Henn zu Gast in Augsburg

Die Ukraine ist derzeit der Brennpunkt Europas. Um mehr über den Charakter des dortigen, im Februar an die Macht geputschten Regimes zu erfahren, luden die DKP und SDAJ Augsburg am 22. Juli zu einer Veranstaltung mit der ehemaligen Münchner Stadträtin Dagmar Henn ein. Sie hat sich intensiv mit der Lage in dem osteuropäischen Land beschäftigt, seit im Februar die SPD im Kommunalparlament der bayerischen Landeshauptstadt einen Antrag einbrachte, in dem die ukrainischen Behörden aufgefordert wurden, „den Maidan“, also die damaligen Opposition, gewähren zu lassen. Ein Gegenantrag Henns, jede Zusammenarbeit mit der faschistischen „Swoboda“-Partei abzulehnen, wurde abgeschmettert.

 

Seither hat sich Henn intensiv mit der dortigen Lage beschäftigt. Ihre Erfahrungen teilte sie bei der Veranstaltung mit den Gästen. Das Kiewer Putschregimes führe auf erschreckende Art einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Offene Faschisten haben in der Ukraine Schlüsselpositionen der Staatsgewalt und der Sicherheitskräfte besetzt. Aus den Milizen der „Swoboda“ und des „Rechten Sektors“ wurde die „Nationalgarde“ gebildet, die bei den Auseinandersetzungen im Osten des Landes durch besondere Brutalität auffällt. Am 2. Mai wurden Dutzende Menschen in Odessa ermordet, als die Faschisten das örtliche Gewerkschaftshaus stürmten. Auf die Überlebenden wurde in der Folge Jagd gemacht – die Namenslisten hatten die Faschisten vom örtlichen Polizeichef erhalten. Der „Westen“ schweigt.

Im Osten der Ukraine, im Donbass, haben sich die Menschen entschieden, auch bewaffnet gegen die Faschisten zu kämpfen. Nun wird gegen die gesamte Bevölkerung der Region ein blutiger Krieg geführt. Artilleriefeuer auf Wohngebiete, Phosphorgranaten auf Städte und Internierungslager für alle Männer zwischen 14 und 60 sind das Programm des Kiewer Regimes.

Zugleich häufen sich die Provokationen gegen Russland. Immer häufiger schlagen Granaten auf russischem Territorium ein oder verletzen ukrainische Truppen die Grenze. Auch der mutmaßliche Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeugs vor wenigen Tagen reiht sich in diese Reihe ein, denn offen wurde und wird versucht, Russland für das Verbrechen verantwortlich zu machen. Dadurch soll offensichtlich der russische Präsident Wladimir Putin gezwungen werden, militärisch in der Ukraine einzugreifen. Dann hätte der westliche Imperialismus sein Ziel erreicht, Russland in einen Krieg zu ziehen. Bislang hat die russische Regierung diese Manöver jedoch erfolgreich vereitelt.