Schlachthaus Gaza – Stoppt den Krieg!
Positionen der DKP gegen die israelische Aggression im Gaza
Verzweiflung ist die Abwesenheit von Hoffnung. Das beschreibt die Realität der Menschen in Gaza. Seit dem 8. Juli hat die israelische Regierung zum dritten Mal in sechs Jahren die volle Brutalität ihrer Militärmaschine gegen die wehrlosen 1,7 Millionen Menschen in dem 40 Kilometer langen und 6 bis 15 Kilometer breiten Küstenstreifen entfesselt. An die 1 000 Opfer forderten die wahllos wirkenden Luftschläge bisher, die meisten von ihnen Zivilisten, viele Kinder unter ihnen. Unzählige Häuser sind zerstört, Krankenhäuser in Ruinen verwandelt, Wasserleitungen und Elektrizitätswerke beschädigt, Quellen verschüttet.
Die Aufforderungen der israelischen Armee an die Zivilbevölkerung, vor dem Bomben- und Raketenhagel zu fliehen, sind zynisch. Die Grenzen nach Israel und nach Ägypten sind gesperrt, selbst UN-Einrichtungen werden bombardiert. Gaza ist eine 360 Quadratkilometer große Falle.
Das Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. Muss man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf? Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, am heutigen Donnerstag soll die Fraktion offiziell aufgelöst und die Partei insgesamt verboten werden. Natürlich hat man, ganz »Rechtsstaat«, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der »Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat«?