75 Jahre danach: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Dokumentiert: Rede der SDAJ Augsburg bei der Kundgebung

Wie in zahlreichen anderen Städten der Bundesrepublik gingen am 1. September auch in Augsburg Angehörige der Friedensbewegung – unter ihnen Mitglieder der DKP – aus Anlass des Internationalen Antikriegstags auf die Straße, um gegen das anhaltende Morden weltweit zu protestieren. In diesem Jahr hatte der Tag eine besondere Bedeutung, denn zum einen jährte sich der Beginn des deutschen Überfalls auf Polen 1939 und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Zum anderen wurden im Bundestag gleichzeitig Waffenlieferungen für den Krieg im Irak durchgewunken. Und weiter unterstützt die Bundeswehr das pro-faschistische Regime in der Ukraine, das im Osten des Landes einen brutalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt.

 

Das Sekretariat des DKP-Parteivorstandes erklärte aus Anlass des Antikriegstages: „Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer 3 und liefert regelmäßig Mordwerkzeug an Kriegsparteien, zum Beispiel an Israel. Nun geht es um Gewehre und Panzer brechende Waffen für kurdische Einheiten direkt in ein Kriegsgebiet, damit sie die Truppen des »Islamischen Staats« (IS) zurückdrängen können. Diese konnten in Syrien und im Irak nur so stark werden, weil sie mit Waffen aus den USA, Deutschland und anderen NATO-Ländern, geliefert an die Türkei, Saudi-Arabien und Katar, aufgerüstet wurden, um Syrien zu destabilisieren.

Die neuerliche Gewalteskalation in der Region ist das Ergebnis jahrelanger US-Embargo-, Sanktions- und Kriegspolitik mit Unterstützung der NATO-Partner, darunter Deutschland. Heute fliegen US-Kampfbomber wieder Angriffe auf den Irak mit dem Ziel das Land aufzuspalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen in den Nord-Irak zu liefern, »bemerkenswert«. Richtigerweise wies sie aber darauf hin, dass es mit der »deutschen Beteiligung am Einsatz im ehemaligen Jugoslawien oder mit der Entsendung deutscher Kampftruppen nach Afghanistan« Beschlüsse von ähnlicher Tragweite gegeben habe. Bereits 2012 hatte sie Rüstungsexporte auf einer Bundeswehr-Tagung als »friedenssichernd« verkauft – nämlich immer dann, wenn keine Soldaten geschickt werden können.

Wir stellen fest: Es gibt weder humanitäre Auslandseinsätze der Bundeswehr, noch humanitäre Waffenlieferungen aus Deutschland. In beiden Fällen ist das imperialistische Deutschland Kriegspartei und handelt zur Sicherung geostrategischer und wirtschaftlicher Interessen. Im Falle der »Energiegroßmacht« Nord-Irak mit seinen immensen Öl- und Erdgasvorräten bezeichnete der CDU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger die Unterstützung für die kurdische Region als geopolitische Aufgabe ersten Ranges.

Als Kommunistinnen und Kommunisten sagen wir Nein zu jeder imperialistischen Aggression. Die Einmischung und Aufrüstung der jeweiligen regionalen Bündnispartner durch die verschiedenen imperialistischen Staaten muss ein Ende haben. Stattdessen muss es eine politische Unterstützung für die progressiven Kräfte geben, die für soziale Befreiung und nationale Unabhängigkeit kämpfen und sich gegen Imperialismus, Feudalismus und religiöse Fanatiker wehren. Diese Unterstützung kann keine Waffenhilfe durch die imperialistischen Mächte sein, die die Konflikte bewusst herbeiführen.“