Straßenfest zum Tag der Befreiung: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Straßenfest am Sa., 13. Mai 2017, 12–17 Uhr, Martin-Luther-Platz

Vor 72 Jahren wurde der deutsche Faschismus, der durch das Lostreten des Zweiten Weltkrieges zur Weltmacht aufsteigen wollte, zerschlagen. 55 Millionen Menschen mussten in diesem Krieg sterben, bis es gelang, die Nazidiktatur zu beenden und Europa von der deutschen Schreckensherrschaft zu befreien.

21.000 Überlebende des KZ Buchenwald leisteten, nachdem sie sich selbst aus der Gefangenschaft befreit hatten, einen Schwur. Sein inhaltlicher Kern war: »Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!«

Heute, nach so vielen Jahren, ist diese geschichtsträchtige Forderung aktueller denn je: Unsere Bundesregierung schreckt nicht mehr davor zurück, Staaten mit faschistischen Tendenzen wie die Türkei oder die Ukraine zu unterstützen und beteiligt sich darüber hinaus an Kriegseinsätzen rund um die Welt. Deutschland ist drittgrößter Rüstungsexporteur und liefert damit das Werkzeug zum Töten für die Konflikte dieser Welt. 50 Millionen Menschen fliehen weltweit unter anderem wegen dieser Waffen, so viele, wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Im neuen Weißbuch der Bundeswehr steht schwarz auf weiß, worum es geht: Deutschland möchte für sich mehr »Gestaltungsspielraum« im weltpolitischen Geschehen. Notfalls ohne UNO-Mandat soll deutsches Militär zur Sicherung von Rohstoffinteressen und Handelswegen überall auf der Welt eingesetzt werden können. Beschließen Menschen, vor den Kriegen dieser Welt zu fliehen und in Europa Schutz zu suchen, werden sie in Lager gesteckt, vom bayrischen Integrationsgesetz zu Menschen zweiter Klasse degradiert oder wieder zurück ins Elend geschickt.

Die rechtspopulistische AfD schürt den Hass auf unsere MitbürgerInnen, die vor Krieg und Unterdrückung geflohen sind und eigentlich unsere Hilfe benötigen. Sie ist innerhalb kürzester Zeit in vielen Bundesländern zur drittstärksten Kraft geworden. Die KZ-Überlebende Esther Bejarano zieht bereits Parallelen zur Zeit der 20er Jahre, der Zeit des Aufstiegs der NSDAP.

Wir ziehen die Lehre aus dem zweiten Weltkrieg: Statt neuer Feindbilder und einem neuen Kalten Krieg fordern wir die Aussöhnung mit allen Nationen und weltweite Abrüstung. Lasst uns deshalb gemeinsam den Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus dazu nutzen, dem Rassismus und den neofaschistischen Tendenzen in unserer Gesellschaft ein Fest im Zeichen der internationalen Solidarität und des Friedens entgegenzusetzen.