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Unblock Cuba
US-Blockade gegen Kuba und Venezuela: Tödlicher Krieg ohne Waffen

Unblock CubaVeranstaltung der DKP Augsburg im Rahmen der Augsburger Friedenswochen und der bundesweiten Kampagne »Unblock Cuba« am 2. November 2019, 18 Uhr, Hans-Beimler-Zentrum, Manlichstr. 3, 86154 Augsburg

Seit mehr als einem halben Jahrhundert haben die USA gegen Kuba eine Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade verhängt. Unter US-Präsident Donald Trump ist diese in den vergangenen Monaten weiter verschärft worden. Für die Menschen in Kuba hat das schwerwiegende Folgen, denn für die Versorgung der Bevölkerung notwendige Einfuhren werden nahezu unmöglich. Auch gegen Venezuela hat Trump eine »vollständige Blockade« verhängt, um das südamerikanische Land von Lebensmittel- und Medikamentenimporten abzuschneiden. Das Ziel Washingtons in beiden Ländern: Regierungen zu installieren, die sich den Interessen der USA unterwerfen. Dagegen ist Solidarität notwendig!

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Hände weg von Kuba! Die Blockade brechen!

comunistaErklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.

Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Abschnitt III des sogenannten Helms/Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Dieser räumt Bürgern der Vereinigten Staaten das Recht ein, ausländische Unternehmen vor US-Gerichten zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das in den 60er Jahren in Kuba nationalisiert wurde, nachdem entsprechende Entschädigungsangebote nicht angenommen wurden. Klageberechtigt sind sogar solche Bürger, die zum Zeitpunkt der Verstaatlichung noch nicht über die US-Staatsbürgerschaft verfügten.

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Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!

dkp logo neuErklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt

Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.

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Zum Ausgang der EU-Wahl 2019

dkp euwahl19 fb 3 1024x768EU-Propaganda erfolgreich, DKP verliert Stimmen

Eine Schicksalswahl sollte es sein – darin waren sich alle einig: Sozialdemokraten, die mit großen Worten ein weiteres Abrutschen ihrer Partei verhindern wollten. Grüne, die so viel von Klima und offener Gesellschaft sprachen, dass ihnen für die alltäglichen Probleme der arbeitenden Menschen die Luft fehlte. Konservative, die sich gegenüber ihrer rechten Konkurrenz als ordentliche „Europäer“ präsentieren wollten. Sogar Gewerkschafter und Antifaschisten, die glaubten, man könne den nationalistischen Reaktionären etwas entgegensetzen, wenn man „Europa“ – gemeint war die EU – zu einer guten Sache erklärt. Der Wahlkampf war davon geprägt, dass die etablierten Parteien die EU als Friedensprojekt darstellten.

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Unsterbliches Regiment in Augsburg
»Unsterbliches Regiment« zog durch Augsburg

Unsterbliches Regiment in AugsburgZum Gedenken an den Tag des Sieges über den deutschen Faschismus zogen am 9. Mai 2019 wieder zahlreiche Menschen – von denen viele aus den Ländern der früheren Sowjetunion stammen – durch die Straßen Augsburgs. Viele hatten Bilder ihrer im Krieg gefallenen Angehörigen dabei. Neben diesen waren auch Aufnahmen deutscher Antifaschistinnen und Antifaschisten zu sehen, die von den Nazis ermordet wurden.

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DKP wählen!
DKP bringt EU-Wahlantritt unter Dach und Fach

DKP wählen!Mit der Abgabe der benötigten Unterschriften von einigen tausend Wahlberechtigten ist klar, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den EU-Wahlen als Alternative zur Wahl stehen. Ihr EU-Wahlprogramm hat die DKP schon seit längerem verabschiedet. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir bringen es auf den Punkt: Die EU steht für Krieg, NATO und Hochrüstung, die EU steht für Armut, Ausbeutung und Privatisierung, die EU ist Ursache von Flucht, darum sagen wir Nein zur EU. Wir stellen Forderungen, die die Lage der Menschen verbessern, wenn es uns gemeinsam gelingt sie durchzusetzen, das ändert aber nichts daran, dass die EU überwunden werden muss. Für diese Inhalte wollen wir gewählt werden, wir wollen aber nicht, dass die Menschen ihre Stimme abgeben, sondern sie erheben, auf die Straße gehen, wie es uns die Gelbwesten in Frankreich, die Millionen, die in Venezuela die bolivarianische Revolution gegen den Putschisten Guaido verteidigen, vormachen.“

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Solidaritätskundgebung in Nürnberg
Nein zum Putsch in Venezuela!

Solidaritätskundgebung in Nürnberg

Nach den USA und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hat sich auch die EU – im Gegensatz zu China und Russland – an die Seite der Putschisten in Venezuela gestellt. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens haben den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen anzukündigen.

Sollte er diesem Ultimatum nicht nachkommen, will sie den Konservativen Juan Guaidó als Präsidenten anerkennen. Dieser hat sich am 23. Januar ohne jegliche Legitimität selbst zum Interimspräsidenten des Landes erklärt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat umgehend erklärt: „Wir sind nicht neutral, wir stehen auf der Seite von Guaidó.“

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