Am Krieg gescheitert

Zum Jahreswechsel 1915/1916 durfte niemand hoffen, dass der imperialistische Krieg ein baldiges Ende nehmen würde, die Fronten waren wie festgefroren. »Der Marsch in sechs Wochen nach Paris hat sich zu einem Weltdrama ausgewachsen; die Massenschlächterei ist zum ermüdend eintönigen Tagesgeschäft geworden, ohne die Lösung vorwärts oder rückwärts zu bringen. Die bürgerliche Staatskunst sitzt in der Klemme, im eigenen Eisen gefangen, die Geister, die man rief, kann man nicht mehr bannen.«¹

Das war zwar bereits im April 1915 aufgeschrieben worden, traf aber ein dreiviertel Jahr später noch immer uneingeschränkt zu. »Äußere Umstände«, wie es in der am 2. Januar 1916 hinzugefügten Einleitung der später als »Junius-Broschüre« bekanntgewordenen Schrift hieß, »verhinderten damals ihre Veröffentlichung«. Zum Zeitpunkt der Abfassung saß die Autorin, die sich das Pseudonym »Junius« gegeben hatte, im »Königlich-Preußischen Weiber-Gefängnis« zu Berlin ein. Die Frankfurter Strafkammer hatte sie wegen »Aufforderung zum Ungehorsam gegen Gesetze und Anordnungen der Obrigkeit« im Februar 1914 zu einer Haftstrafe von 14 Monaten verurteilt, die sie im Februar 1915 antreten musste. Die Staatsfeindin war Ende September 1913 in der Stadt am Main auf einer Kundgebung aufgetreten und hatte die Hunderttausenden Zuhörer zur Kriegsdienst- und Befehlsverweigerung aufgefordert: »Wenn uns zugemutet wird, die Mordwaffen gegen unsere französischen oder anderen ausländischen Brüder zu erheben, so erklären wir: ›Nein, das tun wir nicht!‹«²

Rosa Luxemburgs Ruf verhallte. Ein knappes Jahr später erhoben die Arbeiter auf Befehl junkerlicher Generäle und im Interesse großbürgerlicher Unternehmer an Rhein und Ruhr die Waffen gegen die ausländischen Brüder, und es sollten vier Jahre des gegenseitigen Gemetzels mit Millionen Toten vergehen, bis sie im November 1918 zumindest von einigen gegen die Kriegstreiber und Profiteure gedreht wurden.

Schwierige Ablösung

Die SPD hatte sich mit der Zustimmung im Reichstag zu den Kriegskrediten im August 1914 und im Dezember 1915 endgültig von der Strategie des revolutionären Umsturzes verabschiedet und war zum »Arzt am Krankenbett des Kapitalismus« geworden. Ihre Abstimmung war mit der sogenannten Burgfriedenspolitik verknüpft, deren Prinzip es war, auf den Klassenkampf von unten zu verzichten, solange »das Vaterland in Gefahr« sei.

Die Gruppe »Internationale« blieb der revolutionären Strategie treu und löste sich in einem widersprüchlichen Vorgang von der SPD. Programmatische Eckpunkte gab sich die Gruppe auf ihrer Reichskonferenz am 1. Januar 1916. Die führenden Funktionäre der Linken trafen sich klandestin in den frühen Morgenstunden im Rechtsanwaltsbüro Karl Liebknechts in der Berliner Chausseestraße. Sie diskutierten dort die von Rosa Luxemburg auf der Grundlage ihrer »Junius-Broschüre« entworfenen »Leitsätze über die Aufgaben der internationalen Sozialdemokratie«.

Einerseits schätzen die Teilnehmer der Runde ein: »Durch die Zustimmung zu den Kriegskrediten und die Proklamierung des Burgfriedens haben die offiziellen Führer der sozialistischen Parteien in Deutschland, Frankreich und England dem Imperialismus den Rücken gestärkt (…). Diese Taktik der offiziellen Parteiinstanzen der kriegführenden Länder, in allererster Linie in Deutschland, dem bisherigen führenden Lande innerhalb der Internationale, bedeutet einen Verrat an den elementarsten Grundsätzen des internationalen Sozialismus (…).« Andererseits fehlte noch eine klare Strategie zum notwendigen Bruch mit dieser SPD. Einerseits erfasste die Gruppe, dass mit der Kriegspolitik der Sozialisten in Deutschland, Frankreich und England die proletarische Internationale, die Zweite, zerstört wurde. Andererseits war ihre Analyse harmlos, eher sogar falsch: Die Sozialdemokratie der führenden Länder mit ihrer Burgfriedenspolitik habe »dem Feind: den herrschenden Klassen, in allen Ländern Frist gewährt«. Sie hatte eben nicht nur Frist gewährt, sie hatte die Seite der Barrikade gewechselt. Aus einer revolutionären Partei war eine Organisation geworden, die objektiv nicht mehr die Funktion der Führung bei der Überwindung des Kapitalismus, sondern die der Einbindung der Arbeiterklasse in den Kapitalismus ausfüllte.

Selbstverständlich ist solch ein Prozess auch zermürbend. Genossinnen und Genossen, die den Kapitalismus überwinden wollten, wurden von ihrer Partei verlassen, die für sie immer das Instrument für eine solche Revolution war. Über Jahre hatten sie gelernt, wie wichtig die Organisation, wie wichtig in ihr die Disziplin im Klassenkampf ist. Sich nun seines Standpunktes zu versichern, erforderte in der Tat eine gründliche Analyse des Versagens der Sozialdemokratie.

Verlust des Klassenstandpunkts

Rosa Luxemburg leistet in ihrer landläufig »Junius-Broschüre« genannten Schrift »Die Krise der Sozialdemokratie« den wichtigsten Teil zum Verständnis des Übergangs der revolutionären Sozialdemokratie in eine reformistische Partei. Was sie schrieb, ist heute noch von Bedeutung. Sie macht deutlich, dass ein imperialistischer Krieg von dessen Auslösern nie als solcher begründet wird. Sie zeigt, wohin es führt, wenn Sozialisten dann vom »Wir« sprechen und nicht mehr von Klassen, wenn also ein fundamentaler Bestandteil des Historischen Materialismus keine Gültigkeit mehr haben soll. Sie zitiert die Begründung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion zur Zustimmung zu den Kriegskrediten: »Jetzt stehen wir vor der (…) Tatsache des Krieges. Uns drohen die Schrecken feindlicher Invasionen. Nicht für oder gegen den Krieg haben wir heute zu entscheiden, sondern über die Frage der für die Verteidigung des Landes erforderlichen Mittel. Für unser Volk und seine freiheitliche Zukunft steht bei einem Sieg des russischen Despotismus (…) viel, wenn nicht alles auf dem Spiel. (…) Da machen wir wahr, was wir immer betont haben: Wir lassen in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich. Wir fühlen uns dabei im Einklang mit der Internationale, die das Recht jeden Volkes auf nationale Selbständigkeit und Selbstverteidigung jederzeit anerkannt hat, wie wir auch in Übereinstimmung mit ihr jeden Eroberungskrieg verurteilen. Von diesen Grundsätzen geleitet, bewilligen wir die geforderten Kriegskredite.«³ Luxemburg erkannte, dass hier der Klassenstandpunkt verlassen worden ist. Das hat, wie sie schreibt, »den tiefsten Fall, den gewaltigsten Zusammenbruch« zur Folge, und »nirgends (außer in Deutschland, P. K.) (ist) die Organisation des Proletariats so gänzlich in den Dienst des Imperialismus gespannt «.⁴ Zur internationalen Katastrophe, zur Katastrophe der Zweiten Internationale, kam es, da »die deutsche Sozialdemokratie als die reinste Verkörperung des marxistischen Sozialismus« galt.⁵

Indem die Führung der SPD Geschichte nicht mehr als Abfolge von Klassenkämpfen ansah, rückte auch eine zweite Ursache in den Fokus der Analyse: Das Konkurrenzverhältnis zwischen den Kapitalien hatte sich verändert. Das Monopol war zum strukturbestimmenden Element des Profitmachens geworden, die Vereinnahmung des Staates für dessen Interessen wurde vorangetrieben. Der Imperialismus als neues Stadium des Kapitalismus hatte sich herausgebildet. Die führenden Monopole und ihre Regierungen kämpften um Kolonien, Einflussgebiete, Märkte – das war der Hintergrund des seit 1914 tobenden Krieges. Abseits der Lügen von der Verteidigung, abseits von konstruierten Kriegsanlässen zeigte dieser Waffengang: »Geschändet, entehrt, im Blute watend, von Schmutz triefend – so steht die bürgerliche Gesellschaft da, so ist sie. Nicht, wenn sie, geleckt und sittsam, Kultur, Philosophie und Ethik, Ordnung, Frieden und Rechtsstaat mimt, als reißende Bestie, als Hexensabbat der Anarchie, als Pesthauch für Kultur und Menschheit, so zeigt sie sich in ihrer wahren, nackten Gestalt. Mitten in diesem Hexensabbat vollzog sich eine weltgeschichtliche Katastrophe: die Kapitulation der internationalen Sozialdemokratie.«⁶

Ankunft im Parlamentarismus

Der dritte Grund, den Luxemburg in ihrer Schrift analysiert, ist das Ankommen der Sozialdemokratie im bürgerlichen Parlamentarismus. Sie stellt fest, dass die richtige Taktik des Ausnutzens der Parlamente und der Wahlen für die Verbreitung sozialistischer Positionen, für »Agitation und Aufklärung im Sinne des proletarischen Klassenkampfes« auf den »schlichten bürgerlichen Inhalt: auf die Einheimsung von Mandaten« reduziert wurde.⁷ Weite Teile der Sozialdemokratie waren im Parlamentarismus angekommen und gaben ihre relative Autonomie als Organisation der Arbeiterklasse gegenüber der Klasse der Kapitalisten auf. Das ist der Anfang des Endes der Partei als Organisatorin der Arbeiterklasse.

Die Zustimmung zu Kriegseinsätzen entschied über alles weitere, sie war der »Point of no return«. Jenseits davon gab es von nun an keine Sauerei mehr, der man nicht seinen Segen erteilte – mit welchen salbungsvollen Worten auch immer. Das ist die große Lehre, die aus der Zustimmung zu den Kriegskrediten gezogen werden muss. Seit diesem Tag stand dem Klassenfeind in Gestalt der SPD kein organisierter Gegner mehr gegenüber. Aus ihr war ein Geschäftspartner geworden, der dafür Sorge trug, den Laden am Laufen zu halten. Rosa Luxemburg schrieb in der »Junius-Broschüre«: »Der Klassenkampf ist also von der Sozialdemokratie (…) bis zum künftigen Friedensschluss für nicht existierend erklärt. Deutschland verwandelte sich mit dem ersten Donner der Kruppkanonen in Belgien in ein Wunderland der Klassensolidarität und der gesellschaftlichen Harmonien.«⁸ Das ist gut geschrieben und richtig gesagt, allerdings klingt auch die Erwartung an, mit Kriegsende werde alles wieder in gewohnten Bahnen verlaufen. Lenin dagegen wusste sehr früh, nämlich im Dezember 1914, es würde keinen Weg zurück geben. »Spaltung der deutschen Sozialdemokratie – das scheint ein Gedanke zu sein, der viele wegen seiner ›Ungewöhnlichkeit‹ allzusehr schreckt. Doch die objektive Lage bürgt dafür, dass entweder dieses Ungewöhnliche eintritt (…) oder, dass wir Zeugen der qualvollen Verwesung dessen sein werden, was einst die deutsche Sozialdemokratie war.«⁹

Rosa Luxemburg hat demnach die wichtigsten Ursachen für den Übergang der Sozialdemokratie zur Kriegspartei erkannt. Erstens: Aufgabe der Klassenanalyse, besonders auch in der Frage der Nation und damit Öffnung für nationalistische Positionen, der »Burgfrieden« genannte Schulterschluss mit dem Kapital und damit der Übergang von der Klassenanalyse zur Sozialpartnerschaft. Zweitens: Nichterfassen des Übergangs des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium und so auch der Entwicklung Deutschlands zu einem imperialistischen Land. Drittens: Ankunft im bürgerlichen Parlamentarismus. Viertens: Aufgabe der Autonomie als Organisation der Arbeiterklasse.

Aggressor Putin? Aggressor USA?

Diese Analyse ist auch heute von Bedeutung. Ohne Beschwörung einer angeblichen russischen Bedrohung hätten sich die Mitglieder der SPD im August 1914 vermutlich nicht von der Notwendigkeit des Krieges überzeugen lassen. Zur Erinnerung, die sozialdemokratische Reichstagsfraktion erklärte: »Wir lassen in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich.« 100 Jahre später scheinen der Zar und der von ihm ausgehende Schrecken in der Gestalt des russischen Präsidenten Wladimir Putin wiedergekehrt zu sein. Deutsche Medien schreien sich die Stimmen heiser, Russland sei gegenüber der Ukraine ein Aggressor. Man muss angesichts dieser verbreiteten Hysterie annehmen, der Iwan stehe bald wieder an der Elbe. Dennoch wollen das viele nicht glauben. Zu offensichtlich ist der tatsächliche Sachverhalt auf den Kopf gestellt, zu dreist wird gelogen. Die Kräfte der Friedensbewegung (und damit auch wir Kommunisten) vermögen es trotzdem nicht, den Unmut mit klaren Losungen organisiert und massenhaft auf die Straße zu tragen. Die Partei Die Linke, die sich schon lange von einer Politik der Straße verabschiedet hat und sich auf »die Einheimsung von Mandaten« (Luxemburg) konzentriert, will nur ein bisschen. Die Lücke füllen andere aus.Teilweise dominierte ein grob verzerrtes und arg vereinfachtes Bild vom Imperialismus. Demnach sei noch jede Schandtat, egal auf welchem Flecken Erde begangen, in letzter Instanz auf das bösartige Wirken der USA zurückzuführen. Die Bundesregierung wird nicht dafür kritisiert, ihre eigenen Interessen bisweilen rüde zu verfolgen, sondern dafür, willfährige Gehilfin und nützliche Idiotin der alles und jeden dominierenden Vereinigten Staaten zu sein. Die falsche Parole »US-Kolonie Deutschland« macht die Runde und erreicht auch die Reihen der Linkspartei.

Die Zahl der Kriege ist weltweit höher denn je. Die NATO-Osterweiterung um Russland herum und der Wirtschaftskrieg gegen das Land sowie die Einkreisung der Volksrepublik China vom Pazifik her bilden den Rahmen für eine weitere Verschärfung der Lage. In ihm suchen und finden einzelne aggressive Staaten Möglichkeiten für die Erweiterung ihres Machteinflusses. Der Kriegskurs des NATO-Mitglieds Türkei gegen die eigene, kurdische Bevölkerung und gegen den Nachbarstaat Syrien durch Unterstützung der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) hat hier seine Ursache. Israel verschärft seinen eh schon mörderischen Umgang mit den Palästinensern und bombardiert darüber hinaus Stützpunkte der Hisbollah, der libanesischen schiitischen Organisation, die an der Seite des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad gegen den IS kämpft. Auch der neueste Waffengang der Bundeswehr in Syrien ist hier einzuordnen. Nicht zu vergessen ist: Gegenwärtig sind weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Diese Situation kann jederzeit Staaten den Anlass bieten, die vielen noch regional geführten Kriege eskalieren zu lassen.

Die Missachtung der Entwicklung des Kapitalismus zum Imperialismus und der Entwicklung Deutschlands zum in der EU führenden imperialistischen Staat ist die Grundlage dafür, dass an Maßnahmen der Bundesregierung, wie die Beteiligung der Bundeswehr an der Zerstörung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer teilweise mit großer Naivität herangegangen wurde: Das ist keine Abrüstungsinitiative, es geht vielmehr um den Erfahrungsgewinn in militärischen Situationen und die Teilnahme an solchen Operationen. Differenzierungen, Widersprüche, Gemeinsamkeiten und Konkurrenz zwischen den Imperialisten zu übersehen führt zur falschen Bewertung: Wegen zahlreicher Angriffe der USA auf die Souveränität Deutschlands die Konkurrenz beider imperialistischen Staaten in Frage zu stellen führt dazu, die eigenständige Rolle, Bedeutung und Gefährlichkeit des deutschen Imperialismus zu unterschätzen.

Marxistische Analyse der Weltlage

Der notwendige Kampf um die Breite der Bewegung gegen den Krieg darf Kommunisten nicht dazu veranlassen, in Bündnissen nicht mehr die eigene, klassenkämpferische Position zu vertreten. Dieses Verhalten hat Revolutionäre immer wieder geschwächt, wie es die Sozialdemokratie im Vorfeld des Ersten Weltkrieges gezeigt hat. Es führte in kommunistischen Parteien auch zur ideologischen Selbstentwaffnung. Beispiele sind in den 70er Jahren der sogenannte Eurokommunismus in einigen Arbeiterparteien Europas und die falsche These von der Friedensfähigkeit des Imperialismus Ende der 80er Jahre. Dazu gehört auch die Herausbildung der reformistischen »Erneuererströmung« in der DKP in dieser Zeit.

Gerade die Betonung des marxistischen Verständnisses der Weltlage führt aber zum Erfolg. Kommunisten müssen sich um eine breite und aktive Friedensbewegung bemühen, die den Druck auf der Straße bringt. Voraussetzung auf seiten der kommunistischen Partei ist dafür eine profunde Analyse des Imperialismus und der Klassenverhältnisse, die dann mit anderen Kräften diskutiert werden kann. So wird auch ein Aufgehen in den Parlamentarismus erschwert. Angelehnt an eine These von Álvaro Cunhal, dem großen portugiesischen Kommunisten, heißt das: Kampf um Erhalt und Ausbau von Organisationen, die von den Interessen, der Ideologie, dem Druck und den Drohungen der Kapitalkräfte tendenziell unabhängig sind. Diese Unabhängigkeit beweist sich in der gegenüber dem Kapital und dessen Staat eigenständigen Aktion, in den eigenen Zielen und der eigenen Ideologie. Die DKP hat sich mit ihrem 21. Parteitag im November dieses Jahres diesen Aufgaben gestellt.

Anmerkungen

1 Die Krise der Sozialdemokratie (Junius-Broschüre), in: Rosa Luxemburg, Gesammelte Werke, Band 4, S. 51
2 Zitiert nach Annelies Laschitza: Im Lebensrausch, trotz alledem. Rosa Luxemburg. Eine Biographie, Berlin 1996, S. 437
3 Rosa Luxemburg: Die Krise der Sozialdemokratie, S. 63
4 Ebenda, S. 55
5 Ebenda, S. 54
6 Ebenda, S. 53
7 Ebenda, S. 122
8 Ebenda, S. 123
9 Lenin: Der tote Chauvinismus und der lebendige Sozialismus, in: Werke, Band 21, S. 89 f.

Erschienen am 31. Dezember 2015 in der Tageszeitung junge Welt