Protest gegen den Bundesparteitag der AfD
Erstmalig seit Jahrzehnten sitzt im Bundestag mit der AfD eine radikal rechte Partei, die mehr und mehr an Einfluss gewinnt. Dieses Jahr wollen sie auch im bayerischen Landtag den Einzug schaffen.
Die sogenannte „Alternative“ bietet ein ideologisches Sammelbecken für rechte Positionen jeglicher Couleur. Es gibt ausgesprochene Neo-Nazis genauso wie „ich-bin-ja-nicht-rechts, aber…“-Menschen, von neoliberalen Ansichten bis hin zu völkischen Hardlinern ist darin alles vertreten. Die Gründe für den Rechtsruck in unserer Gesellschaft sind vielfältig. Zunehmende soziale Ungleichheit, die sogenannte „Flüchtlingskrise“ und die Beschwörung einer nationalen Identität spielen dabei eine Rolle, um nur einige von vielen Gründen zu nennen. Fakt ist aber: Durch den Erfolg der AfD wird Rassismus in Deutschland wieder salonfähig gemacht; dies können und wollen wir nicht einfach so hinnehmen.
Viele der WählerInnen fühlen sich abgehängt und enttäuscht, ihre Stimme nutzen sie als Absage und Denkzettel an die etablierten Parteien. Somit hat sich die AfD als Protestpartei in der politischen Landschaft verankert. Sie bedient sich eines simplen Mechanismus: Indem sie den (rechts)konservativen WählerInnen einfache Lösungen und eindeutige Feindbilder serviert, transformieren sie Ängste zu vermeintlichen Stärken, durch Abwertung Anderer wird das eigene, angeknackste Selbst aufgewertet. Es gibt ein „Wir“ und „die Anderen“, eine einfache Aufteilung in „gut“ und „böse“, bei der man selbstverständlich auf der richtigen Seite steht.
Die AfD bietet ein einfaches, rassistisches Erklärungsmuster für die sozialen Ungerechtigkeiten auf der Welt. Damit steht sie aber nicht alleine da: Mitunter hat die CSU mit ihren migrationspolitischen Inhalten und Forderungen in den letzten Jahren den Weg dafür geebnet. Im Integrationsgesetz der CSU und im medialen Diskurs wird eine bayerische und deutsche „Leitkultur“ inszeniert, die von weißen Stereotypen geprägt ist und in keinster Weise die gelebte Realität abbildet. Geflüchtete und MuslimInnen werden stigmatisiert und als Feindbild und Ursache aller Probleme dargestellt. In diesem Punkt schlagen AfD, CSU sowie andere Parteien und öffentlich wirksame Personen in dieselbe Kerbe. Die AfD stellt damit eine Konkurrenzpartei zur CSU dar, die ihre Inhalte deshalb noch weiter nach rechts verschiebt, wie man an der hetzerischen Diskussion um die „Flüchtlingsobergrenze“ sehen kann.
Demonstration gegen den AfD Parteitag in Augsburg:
9:00 Uhr Kundgebung Messegelände – ca. 11.00 Uhr Demo zum Rathausplatz
(Veranstalter Jugendbündnis Augsburg)
»Zeich Dich AUX«
10:00 Uhr Kundgebung am Katzenstadel vor dem DGB-Haus und Demonstration zum Rathaus (Veranstalter DGB)
ab 10 Uhr: Infostände vieler Gruppen und Beiräte auf dem Moritzplatz
11:30 Uhr Kundgebung am Jakobsplatz und Demonstrationszug zum Rathausplatz (Veranstalter KAB Diözesanverband Augsburg e.V.)
12 Uhr: Ökumenisches Friedensgebet in der Moritzkirche
13:00 – 18:00 Uhr »ZEIG DICH AUX!«
Große Kundgebung auf dem Rathausplatz mit diversen Redner*Innen und
Künstler*Innen und viel Solidarität, Herz und Toleranz
weitere Infos unter
www.afd-stoppen-augsburg.de (Jugendbündnis)
zeigdichaux.de (Bündnis f. Menschenwürde und Stadtjugendring)
bfmaugsburg.jimdofree.com (Bündnis f. Menschenwürde)