Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Am 9. Juni 2024 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt sich zur Wahl. Sie wird in der BRD die einzige Partei sein, die die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt stellt. Weiterlesen
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Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) verkündet auf ihrer Facebook Seite stolz: „Wir sind vorbereitet auf Stromausfälle und Gasmangellage (. . .) Es besteht kein Grund zur Sorge oder Panik.“ Es ist dieselbe Litanei, wie wir sie aus Berlin hören, von den Lautsprechern der SPD/FDP/Grünen Koalition: „Kein Grund zur Sorge“. Weiterlesen
Mehr als 10.000 Besucherinnen und Besucher tummelten sich am Wochenende auf dem 21. UZ-Pressefest, das zum ersten Mal in Berlin stattfand. Gedränge vor den Bühnen, die Zelte mit den Diskussionsrunden zum Bersten voll – so ein Fest hat der Rosa-Luxemburg-Platz noch nicht erlebt. Internationale Gästen, Künstler und Bündnispartnern waren sich einig: Wir kommen auch zum nächsten Fest des Friedens und der Solidarität. Weiterlesen
Nun ist es entschieden und verkündet. Das UZ-Pressefest findet in diesem Jahr in Berlins Mitte statt. Genauer: am Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne, zwischen der Ladengalerie der jungen Welt und dem Kino Babylon. Weiterlesen
Erklärung der DKP Südbayern zu den neuen Aufrüstungsplänen der Bayerischen Staatsregierung, den Angriffen auf russische Menschen und Antimilitaristen in Deutschland. Weiterlesen
Die Energiepreise explodieren. Es trifft vor allem Mini-Jobber, ALG II- Empfänger, Aufstocker, also diejenigen die sowieso am wenigsten haben. Wir begegnen dieses mit unserer Preisstopp-Aktion. Doch der Preisstopp ist nur die Hälfte. Das Grundübel liegt in der Energiepolitik und deren Eigentumsverhältnissen. Eine Energiewende muss her und die Begründung dazu ist hier zu finden. Energieverbrauch findet auch im Verkehr statt. Darum gehören unsere Forderungen für eine Verkehrswende in diese Kampagne. Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag, 27. Juli 2021, den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Weiterlesen
Ein „kaltes Parteiverbot“ nennt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, das, was der Bundeswahlausschuss am Donnerstag vergangener Woche getan hat. Der Ausschuss war dem Vorschlag des Bundeswahlleiters Georg Thiel gefolgt, die Deutsche Kommunistische Partei nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen und ihr den Parteistatus zu entziehen. Der vorgeschobene Grund: Verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte. Das entsprechende Gesetz formuliert allerdings, dass die Nichtabgabe der Berichte über sechs Jahre ein Grund zum Entzug des Parteienstatus sei. Eine verspätete Abgabe ist es nicht. Weiterlesen
Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!
Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Durch eine Risikoanalyse unter Federführung des Robert-Koch-Instituts weiß die Bundesregierung seit 2012, dass eine solche Pandemie wahrscheinlich ist, und was in dem Fall nötig und zu tun ist. Dennoch wurde das Gesundheitssystem seit 2012 weiter privatisiert und ausgeschlachtet. Dennoch gibt es für Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis heute nicht genug Schutzkleidung und Testmöglichkeiten, geschweige denn für Alten- und Pflegeheime und für die Bevölkerung insgesamt. Merkels und Spahns “Wir schaffen das!” ist eine Farce.
EU-Propaganda erfolgreich, DKP verliert Stimmen
Eine Schicksalswahl sollte es sein – darin waren sich alle einig: Sozialdemokraten, die mit großen Worten ein weiteres Abrutschen ihrer Partei verhindern wollten. Grüne, die so viel von Klima und offener Gesellschaft sprachen, dass ihnen für die alltäglichen Probleme der arbeitenden Menschen die Luft fehlte. Konservative, die sich gegenüber ihrer rechten Konkurrenz als ordentliche „Europäer“ präsentieren wollten. Sogar Gewerkschafter und Antifaschisten, die glaubten, man könne den nationalistischen Reaktionären etwas entgegensetzen, wenn man „Europa“ – gemeint war die EU – zu einer guten Sache erklärt. Der Wahlkampf war davon geprägt, dass die etablierten Parteien die EU als Friedensprojekt darstellten.