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Tausende demonstrieren in München gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz

Mehrere tausend Menschen haben am heutigen Samstag in München gegen das geplante bayerische Ausgrenzungsgesetz demonstriert. Zu der Aktion hatte ein Bündnis aus mehr als 60 Parteien und Organisationen aufgerufen. Das Spektrum reichte von den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen über die Linkspartei und die DKP bis zu antifaschistischen und antirassistischen Gruppen. Nicole Gohlke, Münchner Bundestagsabgeordnete und Rednerin auf der Abschlusskundgebung, erklärte dazu: »So viele Menschen sind ein deutliches Signal an die bayerische Landesregierung, dieses unsägliche Gesetz noch zu stoppen. Sowohl bei der Anhörung Ende September, als auch bei der Behandlung im zuständigen Ausschuss in dieser Woche, die Landesregierung bekommt für den Gesetzesentwurf Gegenwind von allen Seiten. Da nutzen auch minimale kosmetische Korrekturen nichts, das Gesetz bringt uns in Sachen Integration nicht voran.«

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Weg mit dem KPD-Verbot!

Am gestrigen Samstag, 10. September, haben in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, mehrere hundert Menschen für die Aufhebung des seit 60 Jahren bestehenden Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) demonstriert. 1956 hatte das oberste Gericht der Bundesrepublik die KPD für verfassungswidrig erklärt. Auf der Demonstration am 10. September forderte die Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Die Linke) nun, das Verbot aufzuheben. Neben zahlreichen Mitgliedern der 1968 gegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm an der Demonstration auch ein Vertreter der verfolgten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) teil.

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Befreiungsdemonstration in Augsburg
Augsburg gedenkt der Befreiung

Befreiungsdemonstration in Augsburg

Rund 200 Menschen haben sich am Samstag in Augsburg auch von regnerischem Wetter nicht davon abhalten lassen, am 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus unter dem Motto »Wer nicht feiert, hat verloren« auf die Straße zu gehen. Unter den Demonstrationsteilnehmern waren auch viele Augsburger russischer Herkunft, die mit Fotos und Bildern an die Heldentaten der Roten Armee im Kampf gegen Hitlerdeutschland erinnerten.

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21.12 : Weltuntergang verhindern, heisst Kapitalismus überwinden

Weltuntergangsdemo in AugsburgWir wer­den die Luft nicht mehr atmen und unser Was­ser nicht mehr trin­ken kön­nen, die Sonne wird sich ver­dunkeln und Jahr­hun­der­te, nach­dem der letz­te Mensch ver­west und voll­kom­men zer­setzt wurde wird wie­der ein Tag auf der Erde an­bre­chen. Doch die Mensch­heit scheint nicht zu be­grei­fen, dass es weder eine der vie­len aus der Luft ge­grif­fe­nen eso­te­ri­schen Phan­tas­te­rei­en, noch eine re­li­giö­se Apo­ka­lyp­se oder eine ge­hei­me Ma­ya-Pro­phe­zei­hung sein wer­den, die uns un­wei­ger­lich vom Erd­bo­den fegen wer­den.

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