Deutsche Kommunistische Partei
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Online-Veranstaltung mit Einschätzungen von Reinhard Lauterbach, Berichterstatter zum Thema für die Tageszeitung junge Welt, und Renate Koppe, Leiterin der internationalen Kommission beim DKP-Parteivorstand. Weiterlesen
Zur Situation Ukraine / Donbass erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Seit fast acht Jahren führt die Ukraine einen Krieg gegen den Donbass, die immer wieder vereinbarten Waffenstillstände hat sie nie eingehalten. Seit dem 17. Februar ist aber eine Eskalation von Seiten der Ukraine festzustellen, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. Die Angriffe im Stellungskrieg haben um ein vielfaches zugenommen, es gibt Tote und Verletzte, Wohnraum und Infrastruktur werden bewusst zerstört, für ganze Ortschaften fällt die Strom- und Wasserversorgung immer wieder aus. Es ist zu befürchten, dass es einen Versuch geben könnte, die Volksrepubliken gewaltsam einzunehmen. Daher organisieren die Regierung der Republiken eine Evakuierung vor allem von Müttern mit kleinen Kindern und alten Menschen nach Russland. Weiterlesen
Mit Unterstützung von NATO, EU und der deutschen Bundesregierung führt die mit Faschisten durchsetzte ukrainische Regierung Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass. In Donezk und Lugansk werden die Ergebnisse des Referendums vom Frühjahr verteidigt, das eine klare Ablehnung der russophoben Kiewer Putschregierung und ihrer gegen Antifaschisten und Kommunisten gerichteten Politik ergab.
Die Ukraine ist derzeit der Brennpunkt Europas. Um mehr über den Charakter des dortigen, im Februar an die Macht geputschten Regimes zu erfahren, luden die DKP und SDAJ Augsburg am 22. Juli zu einer Veranstaltung mit der ehemaligen Münchner Stadträtin Dagmar Henn ein. Sie hat sich intensiv mit der Lage in dem osteuropäischen Land beschäftigt, seit im Februar die SPD im Kommunalparlament der bayerischen Landeshauptstadt einen Antrag einbrachte, in dem die ukrainischen Behörden aufgefordert wurden, „den Maidan“, also die damaligen Opposition, gewähren zu lassen. Ein Gegenantrag Henns, jede Zusammenarbeit mit der faschistischen „Swoboda“-Partei abzulehnen, wurde abgeschmettert.