TTIP stoppen!
Wir dokumentieren nachstehend einen Kommentar von Olaf Harms aus der am 17. April erscheinenden Ausgabe unserer Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit:
Mehr Arbeitsplätze, mehr Einkommen, billigere Waren… die CDU weiß einiges zu verkünden, wenn es um die Effekte von Freihandelsabkommen wie TTIP geht. Aber selbst Sigmar Gabriel glaubt nicht mehr an die segensreichen Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA, zumindest nicht für die lohnabhängige Bevölkerung und erst recht nicht, wenn er als SPD-Vorsitzender auftritt. Denn in der SPD regt sich schon lange Unmut über das, was mit TTIP vereinbart werden soll.
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Kundgebung und Demonstration gegen TTIP, CETA, TiSA in Augsburg: Auftaktkundgebung 13.00 Uhr, Dom |
Mehr als 400 Millionen Menschen in der Europäischen Union sind aufgerufen, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben. Jene, die wählen gehen, werden dies mit großer Sorge um ihre Zukunft und die ihrer Kinder tun. Die Arbeits- und Lebensbedingungen vieler Menschen in der EU haben sich seit 2009, als die letzten EU-Wahlen stattfanden, weiter verschlechtert. Damals gaben weniger als die Hälfte aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die Mehrheit der Wahlberechtigten hat – nach fast sechs Jahren »Krisenbekämpfung« im Interesse der großen Banken und Konzerne – kein Vertrauen mehr in die etablierten bürgerlichen Parteien und schon gar keines in die Brüsseler Bürokratie. Millionen werden erst gar nicht zur EU-Wahl gehen, erlebten sie doch, wie in allen Bereichen Mittel gekürzt wurden. Viele Jugendliche sind ohne Perspektive, die Zahl der Billiglöhner und Aufstocker ist weiter gewachsen, ebenso wie die Altersarmut, vor allem bei Frauen. Sollte das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) durchgesetzt werden, wird sich die Situation weiter verschärfen, werden soziale und Umweltstandards und auch Demokratie weiter beschnitten.